Spanische Justiz gibt Ermittlungen im Fall Fernandes-Ulmen an Deutschland ab

Im Fall der Anzeige der Schauspielerin und Moderatorin Collien Fernandes gegen ihren Ex-Partner Christian Ulmen hat die Justiz auf Mallorca entschieden, die Ermittlungen an deutsche Behörden abzugeben. Die zuständige Richterin der Sektion für Gewalt gegen Frauen in der Inselhauptstadt Palma erklärte die spanischen Gerichte für nicht zuständig und ordnete die Weiterleitung der Akten an die Staatsanwaltschaft Itzehoe an. Das bestätigte die Sprecherin des Obersten Gerichts der Balearen dieser Zeitung.

In dem der Redaktion vorliegenden Beschluss stellt die Richterin „die fehlende Zuständigkeit der spanischen Gerichte“ fest und verfügt „die vollständige Übermittlung der Akten an die zuständige deutsche Staatsanwaltschaft, konkret an die Staatsanwaltschaft Itzehoe“. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig; dagegen können Rechtsmittel eingelegt werden.

Zur Begründung verweist das Gericht auf den engen Bezug des Falls zu Deutschland. „Die Verbindung des Falles mit Deutschland ist offensichtlich, wodurch die deutsche Gerichtsbarkeit in eine privilegierte Position versetzt wird, die bereits eingeleiteten Ermittlungen fortzuführen“, heißt es in dem Beschluss.

Die Richterin führt weiter aus, dass „die wesentlichen Sachverhalte, die zur Einreichung der Anzeige geführt haben, mutmaßlich auf deutschem Staatsgebiet begangen wurden oder über digitale Plattformen erfolgten, die auf Deutsch veröffentlichen“.

Spanische Gerichte sehen Tatorte in Deutschland

Zudem seien „die benannten Zeugen deutsche Staatsangehörige mit Wohnsitz in Deutschland und sprechen Deutsch“, und „sämtliche vorgelegten Gespräche mussten aus dem Deutschen übersetzt werden, da keine der Parteien Spanisch spricht“.

Auch die mutmaßlichen Auswirkungen der vorgeworfenen Taten sieht das Gericht vor allem in Deutschland. „In Bezug auf den mutmaßlichen Deepfake, die Offenlegung von Geheimnissen und die Identitätsanmaßung wären deren hauptsächliche Auswirkungen mutmaßlich auf deutschem Staatsgebiet eingetreten“, heißt es weiter. Die Geschädigte habe dort „den Status einer Person des öffentlichen Lebens“ und dort könnten „Ruf, Ehre und Ansehen durch die Inhalte beeinträchtigt werden“.

Die Entscheidung folgt der Argumentation von Staatsanwaltschaft und Verteidigung. Beide hatten bereits zuvor die Zuständigkeit Spaniens infrage gestellt. Die Anwälte von Fernandes können gegen den Beschluss noch vor einer höheren Instanz Rechtsmittel einlegen. Nach Informationen der Mallorca Zeitung wollen sie diesen Schritt prüfen.

Fernandes wirft Ulmen vor, Fake-Profile in ihrem Namen erstellt und darüber pornografische Deepfake-Inhalte verbreitet zu haben. Für Ulmen gilt die Unschuldsvermutung. Sein Anwalt Christian Schertz kündigte an, gegen die „initiale Berichterstattung“ des Nachrichtenmagazins Der Spiegel rechtlich vorzugehen.

Unter dem Strich sieht die Justiz auf Mallorca also keine ausreichenden Anhaltspunkte dafür, dass die mutmaßlichen Taten überwiegend in Spanien begangen wurden. Beide Beteiligten sind deutsche Staatsangehörige, die benannten Zeugen leben in Deutschland, und die Kommunikation erfolgte auf Deutsch. Auch der Umstand, dass Fernandes zeitweise auf Mallorca lebte, begründe keine Zuständigkeit spanischer Gerichte, heißt es.

Der Fall dürfte nun in Deutschland weiterverfolgt werden. Die Richterin ordnete die Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft Itzehoe an. Dort waren deutsche Ermittlungsbehörden bereits mit dem Fall befasst.

Potsdam prüft Übernahme der Ermittlungen

Nach dpa-Informationen prüft inzwischen die Staatsanwaltschaft Potsdam die mögliche Übernahme der Ermittlungen. Die entsprechenden Akten seien eingetroffen, teilte eine Sprecherin der Behörde mit. Hinweise auf mögliche Tatorte im Raum Potsdam hätten diese Prüfung ausgelöst.

Der Fall hatte in Deutschland eine breite Debatte über digitale Gewalt und Deepfake-Manipulationen ausgelöst. In mehreren Städten kam es zu Demonstrationen, zudem wurden Forderungen nach schärferen Gesetzen laut.