Italien
Rechte wollen durch Präsidenten-Rochade wieder an die Macht gelangen
Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella kündigte an, für eine weitere Amtszeit nicht zur Verfügung zu stehen. Das Mandat des Präsidenten läuft im kommenden Februar ab. Rechte Politiker wie Matteo Salvini oder Giorgia Meloni können sich den derzeitigen Regierungschef Mario Draghi auf dem Quirinal vorstellen. Sollte der frühere EZB-Chef annehmen, könnten Neuwahlen anstehen, die die rechten Parteien an die Regierungsmacht führten.
Italiens Präsident Sergio Mattarella (l.) und Regierungschef Mario Draghi (r.) während einer Feier zum Tag der Befreiung Italiens Foto: AFP/Quirinale Press Office/Francesco Ammendola
Die Ankündigung kam überraschend. Vor Schülern einer römischen Schule erklärte der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella, dass er „in acht Monaten Zeit haben werde, sich zu erholen“. Dann nämlich – im Februar 2022 – läuft die gegenwärtige Amtszeit des Präsidenten aus und die aktuellen Zeichen deuten darauf hin, dass Mattarella eine zweite Kandidatur ausschlägt. Er habe nicht vollständig gewusst, welch schwierige Aufgaben auf ihn zukämen, hatte Mattarella den Schülern erklärt. Zum Glück gäbe es die Verfassung und er müsse nicht alles allein entscheiden, zudem hätte er ein verantwortungsvolles Team, so der Präsident.
