EU-Außenminister
Neue Sanktionen im Fall Nawalny
Die EU-Außenminister haben bei ihrem gestrigen Treffen in Brüssel weitere Sanktionen im Zusammenhang mit der Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny auf den Weg gebracht. In spätestens einer Woche soll feststehen, wer von den neuen Maßnahmen betroffen sein wird.
Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn im Gespräch mit seinen Amtskollegen Bogdan Aurescu aus Rumänien und Luigi Di Maio (r.) aus Italien Copyright: European Union
Bei ihrer letzten Ratstagung im Januar waren die EU-Außenminister noch weit von einer Einigung über neue Russland-Sanktionen entfernt. Eine Reise nach Moskau sowie ein Urteil aus Straßburg brachten in der Zwischenzeit die Wende. Innerhalb einer Woche sollen neue Sanktionen gegen Personen, die mit der Inhaftierung und Verurteilung von Alexej Nawalny in Russland in Verbindung stehen, verhängt werden, erklärte der Hohe Vertreter für die EU-Außenpolitik, Josep Borrell, gestern. Erstmals setzen die 27 dazu ihren Sanktionsmechanismus zur weltweiten Bekämpfung schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen und -verstößen ein, den sie erst im vergangenen Dezember eingerichtet haben.
