Kommen die deutsch-französischen Kampfjets?

Der Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine nähert sich zum vierten Mal, die Münchner Sicherheitskonferenz steht vor der Tür: Die Debatten um eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik nehmen in diesen Wochen an Fahrt auf. Besonders im Fokus dabei sind Deutschland und Frankreich.

Was hat es mit dem Projekt der deutsch-französischen Kampfjets FCAS auf sich? Das FCAS-Projekt (Future Combat Air System) war 2017 von der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem nach wie vor amtierenden französischen Präsidenten Emmanuel Macron gestartet worden. Das Luftkampfsystem aus einem Kampfflugzeug, Begleitdrohnen und Führungssoftware sollte 2040 einsetzbar sein. Das Vorhaben hat sich durch Spannungen zwischen den beteiligten Rüstungsunternehmen – Dassault Aviation für Frankreich und Airbus für Deutschland und das gleichfalls beteiligte Spanien – immer wieder verzögert.

Was hebt der französische Präsident nun hervor? Trotz der Gerüchte über ein Ende von FCAS bekräftigte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nun sein Festhalten an dem Vorhaben jetzt sehr deutlich. „FCAS ist der Jet der Zukunft. Wir brauchen ein solches Flugzeug“, sagte Macron im Interview mit mehreren europäischen Zeitungen. Er habe mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) „nicht über ein Ende des Projekts gesprochen“. Macron verwies auf das Beispiel der europäischen Trägerrakete Ariane 6, die auch häufig totgesagt worden sei, nun aber doch funktioniere. Er sei der Meinung, „dass die Dinge vorangehen müssen“. Ein Aus für den Kampfjet der Zukunft würde auch die Pläne für den gemeinsamen Kampfpanzer infrage stellen. „Stellen Sie sich vor, was das für einen Rückbau der Synergien bedeuten würde“, betonte Macron.

Interesse an einem anderen Kampfjet-Projekt

Wie ist die Haltung dazu in Berlin? Nach Informationen des Tageblatt aus Regierungskreisen ist der Blick auf das gemeinsame FCAS-Projekt mindestens getrübt, andere Quellen sprechen bereits von einem absehbaren Aus. Die unterschiedlichen Sichtweisen seien unüberwindbar, die Differenzen zu groß. „Eine Entscheidung über die Zukunft des FCAS-Projekts ist noch nicht gefallen“, heißt es hingegen offiziell aus der Koalition. „Die Bundesregierung evaluiert mit Industrie und den französischen Partnern alle Optionen.“

Wie geht es nun weiter? Laut Informationen des Stern wollen beide Seiten zwei verschiedene Kampfflugzeuge entwickeln, die aber von unterschiedlichen Unternehmen gebaut würden. Andere geplante Komponenten des FCAS-Systems sollten dagegen weiter gemeinsam entwickelt werden, insbesondere eine Datenplattform, die Kampfflugzeuge und Begleitdrohnen miteinander vernetzen soll. Ende Februar will Macron eine außenpolitische Rede halten – dann weiß man wahrscheinlich mehr. Der Vorstoß des französischen Präsidenten zu einem direkten Gespräch mit Russlands Präsident Wladimir Putin wird in Berlin ebenfalls kritisch gesehen.

Inwieweit kommt Italien ins Spiel? Es gibt ein konkretes Interesse Berlins an einer vertieften Zusammenarbeit mit Italien. Unter anderem hat Berlin Interesse an dem britisch-italienisch-japanischen Kampfjet-Programm GCAP. Bei einem Treffen der beiden Kabinette vor wenigen Wochen vereinbarten Rom und Berlin bereits mehr gemeinsame Rüstungsprojekte und militärische Übungen beider Streitkräfte.

Erst einmal Kamikaze-Drohnen

Unterdessen gibt es Meldungen über die Beschaffung deutscher Kamikaze-Drohnen. Was hat es damit auf sich? Die Bundeswehr will für eine erste Tranche neuer Kampfdrohnen rund 536 Millionen Euro ausgeben. Die Rahmenverträge für den Kauf mit einem Gesamtvolumen von mehr als 4,3 Milliarden Euro sollen mit den deutschen Firmen Helsing und Stark geschlossen werden, wie aus zwei Vorlagen des Finanzministeriums für den Haushaltsausschuss des Bundestages hervorgeht. Der Haushaltsausschuss soll dem Geschäft in Kürze zustimmen, was als sicher gilt.

Was genau sollen die Drohnen können? Bei den Waffensystemen handelt es sich um Lenkwaffen, die über einem Zielgebiet kreisen, bis ihnen ein Bediener am Boden ein Ziel zuweist, das sie dann autonom angreifen. Die Drohnen sollen zunächst die Kampfkraft und den Schutz der Panzerbrigade 45 in Litauen erhöhen. Sie sind ein zentraler deutscher Beitrag zur Abschreckung an der NATO-Ostflanke und sollen eine Lücke in der Verteidigungsfähigkeit schließen.

Wann sollen die Drohnen bei der Truppe ankommen? Den Unterlagen zufolge sollen die Verträge mit den beiden Unternehmen eine Laufzeit von sieben Jahren haben. Die Auslieferung der ersten Systeme soll bereits 2026 beginnen und bis Anfang 2027 abgeschlossen sein.