USA

Impeached again: Demokraten und zehn Republikaner leiten zweites Amtsenthebungsverfahren ein

Nach den Krawallen am Kapitol ging alles blitzschnell. Präsident Donald Trump muss sich nun in einem Impeachment-Verfahren im Senat für seine Rolle bei den Ausschreitungen verantworten. Die Demokraten hoffen auf ein politisches „Erdbeben“ im Senat.

Steny Hoyer, Demokrat aus Maryland, schreitet an der Nationalgarde im Kapitol vorbei. Die Sicherheit wurde nach dem Ansturm drastisch verstärkt.

Steny Hoyer, Demokrat aus Maryland, schreitet an der Nationalgarde im Kapitol vorbei. Die Sicherheit wurde nach dem Ansturm drastisch verstärkt. Foto: AFP/Saul Loeb

Nach der Attacke seiner Anhänger auf das Kapitol muss sich Donald Trump als erster Präsident in der US-Geschichte einem zweiten Amtsenthebungsverfahren stellen. Neben allen 222 Demokraten stimmten am Mittwoch (Ortszeit) auch zehn von Trumps Republikanern im Repräsentantenhaus für die Eröffnung eines neuen Impeachment-Verfahrens. 197 Republikaner votierten dagegen. Trump muss sich damit im Senat wegen „Anstiftung zum Aufruhr“ verantworten. Der oberste Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell, will das Verfahren dort erst nach der Vereidigung von Trumps Nachfolger, Joe Biden, in der kommenden Woche starten. Biden sagte, er hoffe, der Senat werde parallel noch genug Zeit haben, seine Kabinettsmitglieder zu bestätigen und wichtige Gesetzesvorhaben zu beraten.

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