China
Hongkongs Freiheitsrechte sterben schnell
Der früheren britischen Kronkolonie Hongkong waren bei ihrer Übergabe an China 1997 für 50 Jahre Sonderrechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit zugestanden worden. Von Anfang an hat die Volksrepublik versucht, diese Regelung zu unterlaufen.
Der pro-demokratische Aktivist Joshua Wong (M.) und elf andere prominente pro-demokratische Kandidaten sind von der Wahl für das Parlament der chinesischen Sonderverwaltungsregion ausgeschlossen worden. Nun wurde auch noch die Wahl um ein Jahr verschoben. Foto: Kin Cheung/AP/dpa
Mit dem Erlass des international heftig kritisierten „Sicherheitsgesetzes“, wonach bei Subversion, Abspaltung, Terrorismus oder Verschwörung mit ausländischen Kräften lebenslange Haft droht, hat Peking die Gangart massiv verschärft. Nun wurde auch die für September geplante Parlamentswahl in Hongkong verschoben. Seit einem Monat sterben die demokratischen Rechte in Hongkong dramatisch schnell.
