EU-Parlament
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron präsentiert engagierte EU-Agenda
Der französische Präsident Emmanuel Macron stellte gestern im Europäischen Parlament in Straßburg die Vorhaben des französischen EU-Ratsvorsitzes im ersten Semester dieses Jahres vor. Die anschließende Debatte darüber mutete jedoch zuweilen an, als würde in der französischen Nationalversammlung die Bilanz des Präsidenten diskutiert.
Ein europäischer Präsident: Emmanuel Macron stellte gestern im Europäischen Parlament die Vorhaben des französischen EU-Ratsvorsitzes vor Foto: Bertrand Guay/AFP
Es ist eine halbjährlich wiederkehrende Routineangelegenheit: Im EP stellt der Staats- oder Regierungschef jenes Landes, das den Ratsvorsitz in der EU übernimmt, das Programm der kommenden sechs Monate vor. Mit dem Engagement, das Emmanuel Macron dabei gestern an den Tag legte, konnte bislang allerdings niemand mithalten. Dem Präsidenten wird nun unterstellt, er nutze den Ratsvorsitz, um sich für die im April in Frankreich stattfindenden Präsidentschaftswahlen in Szene zu setzen. Doch hatte Macron bereits 2017 einen resolut pro-europäischen Wahlkampf geführt – und sich damit durchgesetzt.
