Eine Studentenpartei nährt die Hoffnung auf einen Machtwechsel bei Parlamentswahl

Unablässig schnaufte vor Serbiens Nationaler Wahlkommission (RIK) die Tuba. In aberwitzigem Tempo tanzten jugendliche Anhänger der neuen „Studentischen Liste“ (SL) zu schrägen Trompetenklängen ausgelassen den „Kolo“-Ringeltanz. Während Tausende „Sieg, Sieg, Sieg!“, skandierten, hielt das auf einer Sänfte thronende Abbild des Belgrader „Pobednik – Sieger“-Denkmals statt des gewohnten Falken eine Wahlurne in der Hand.

Zum „Spaziergang mit dem Sieger“ hatte die SL zu Wochenbeginn bei der zum Happening umfunktionierten Abgabe der Unterschriftenlisten zur Registrierung des Parteineulings für die vorgezogene Parlamentswahl am 25. Oktober gerufen. „Wenn wir sagen, dass die Studenten siegen, bedeutet das, dass die Kriminellen verlieren, die Mafia fällt und Serbien wieder aufersteht“, verkündete euphorisch der Pädagogikdozent Nemanja Karovic.

Vor knapp zwei Jahren hatte der Einsturz des Vordaches des neu renovierten Bahnhofs in Novi Sad, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen, eine Welle von Protesten gegen Korruption und Machtmissbrauch ausgelöst. Spät hat sich der unter Druck geratene Staatschef Aleksandar Vucic in der letzten Woche zur Ausschreibung von Neuwahlen entschieden – und seinen Abtritt für den 26. September angekündigt: Als Spitzenkandidat seiner SNS will der autoritär gestrickte Strippenzieher rechtzeitig vor Ablauf seines zweiten Präsidentenmandats auf den Premiersessel rotieren.

Noch mehr Energie als beim Milosevic-Sturz

Doch nicht nur seine gefallenen Umfragewerte machen Vucic bei seiner Mission Machterhalt zu schaffen. Stundenlang und in endlos langen Warteschlangen harrten im ganzen Land vor den Ständen der SL deren Sympathisanten aus, um am vergangenen Wochenende den Parteineuling mit ihrer Unterschrift zu unterstützen: Der SL ist ein ebenso überzeugender wie fliegender Start geglückt.

„Die Leute sind entschlossen und bereit für den Kampf“, titelt begeistert die unabhängige Zeitung Danas. Die „Energie“ für einen Wechsel sei „noch größer“ als vor dem Sturz des Ex-Autokraten Slobodan Milosevic am 5. Oktober 2000, so der Ökonomieprofessor Miodrag Zec. Er habe „schlechte Erfahrungen“ mit der „emotionalen Einschätzung“ von Wahlresultaten, sagt hingegen der frühere Vizepremier Zarko Korac: „Vucic verteilt wieder Geld und hat nun die Erhöhung der Renten angekündigt. Man sollte ihn nicht unterschätzen.“

Doch zumindest in den oft zerstrittenen Reihen der proeuropäischen Opposition sorgt der Blitzstart der SL für einen vermehrten Schulterschluss. Nach der liberalen DS und der Grün-linken Front (ZLF) sowie mehreren Minderheitenparteien hat jetzt auch das konservative Bündnis „Nationales Serbien“ den Verzicht auf eine eigene Kandidatur zugunsten der SL erklärt.

Studentische Liste ohne Studenten

Studentische Liste ohne Studenten: Unter den 250 Kandidatinnen und Kandidaten der SL finden sich zwar verdiente Ärzte, Professoren, Schauspieler, Sportler und Bauernaktivisten. Doch prominente Namen sind nicht darunter. Weder sei ihnen an einem neuen Personenkult noch an Parteiführern gelegen, erläutern Aktivisten der Studentenbewegung die Zusammensetzung der Liste.

Das Programm der SL konzentriert sich vor allem auf die Bekämpfung der Korruption und fordert die „Befreiung“ der „gekaperten“ Justiz, völlige Transparenz bei öffentlichen Ausschreibungen, die Offenlegung der Herkunft der Besitztümer aller Amtsträger sowie die Besetzung öffentlicher Ämter ausschließlich nach Qualifikation – und nicht nach Parteibuch.

Die SL-Liste der Namenlosen bietet der SNS zu deren Verdruss kaum Angriffsfläche. Die regierungsnahen Propagandamedien schießen sich in der Not vorläufig auf die montenegrinische Herkunft des Medizinprofessors Ilija Srdanovic an der Spitze der SL-Liste ein. „Ein Montenegriner muss Serbien führen“, ätzt der Kurir. „Der Anführer der Blockierer-Liste wird von Montenegros Nationalisten unterstützt“, titelt das Schmuddelblatt Alo!.

Macht, Moneten und Manipulationen

Wie bei den Protesten im letzten Jahr setzt die SL nicht nur auf Großkundgebungen in den Städten, sondern will ihre Botschaften mit einer am Donnerstag begonnenen Fahrradsternfahrt auch in die letzten Winkel des Landes tragen. Vucic dürfte im Stimmenstreit aus Furcht vor Gegendemonstranten vor allem auf Wahlkundgebungen in der Provinz oder in geschlossenen Sälen sowie auf seine bewährten Mittel setzen: Macht, Moneten – und Manipulationen.

Fast zeitgleich wie die SL sind letzte Woche drei weitere Studentenlisten mit nahezu identischem Namen unter derselben Adresse registriert worden – vermutlich, um für Verwirrung auf den Wahlzetteln zu sorgen. Im benachbarten Bosnien werden laut Medienberichten bereits kräftig Wanderwähler mit Doppelpass zur Wahlregistrierung an serbischen Scheinadressen angeworben.

Bei fairen Wahlen könnte die diskreditierte SNS allenfalls auf etwas über 30 Prozent, bei manipulierten Wahlen auf nicht mehr als 30 bis 40 Prozent der Stimmen kommen, ist der Psychologe Vladimir Mihic überzeugt, der vor „Verzweiflungsmaßnahmen“ von Vucic warnt. Das „wahrscheinlichste Szenario“ sei, dass Vucic – völlig unabhängig vom tatsächlichen Verlauf der Auszählungen – früh am Wahlabend erkläre, dass er „überzeugend gewonnen“ habe: Von den Reaktionen der Öffentlichkeit und der zuständigen Institutionen werde es abhängen, „ob es dann zu ernsthaften Konflikten auf den Straßen oder zu einem friedlichen Machtwechsel kommt“.