Ukraine-Friedensgespräche

Die Europäer haben ein Verhandlungsteam

Die EU‑Staats- und Regierungschefs haben sich am Freitag bei ihrem informellen Gipfeltreffen in Dublin darauf geeinigt, wer die Europäer bei den Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland vertreten soll. Vorausgesetzt, Russland ist bereit, ernsthaft über eine Beendigung seines Angriffskrieges zu verhandeln.

Luxemburgs Premierminister Luc Frieden während des sogenannten Familienfotos, gemeinsam mit unter anderem dem EU-Ratspräsidenten António Costa und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron

Luxemburgs Premierminister Luc Frieden während des sogenannten Familienfotos, gemeinsam mit unter anderem dem EU-Ratspräsidenten António Costa und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron Foto: Frederic Sierakowski/European Union

Im Mittelpunkt des informellen EU-Gipfeltreffens am Freitag in Dublin sollten die künstliche Intelligenz (KI), ihre Chancen und Risiken, aber auch die Frage stehen, wie Europa im Wettlauf der Entwicklung von KI mithalten kann. Immerhin wird sie künftig ein entscheidender wirtschaftlicher Faktor sein und die Wettbewerbsfähigkeit wesentlich beeinflussen. Doch ebenso wie beim Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft am Vortag, beschäftigten sich die 27 hauptsächlich mit den Friedensgesprächen zwischen der Ukraine, den USA und Russland – an denen die Europäer künftig mit ihren Vertretern beteiligt sein werden.

Die 27 seien sich darin einig, dass „unser europäisches Verhandlungsteam für die Gespräche über Frieden in der Ukraine, die europäischen Institutionen und die E5 der Koalition der Willigen sein werden“, kündigte EU‑Ratspräsident António Costa zum Abschluss des Gipfeltreffens an. Die EU‑Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ergänzte, dass es sich bei den Institutionen um die EU-Kommission sowie den Rat der EU-Staaten handele. António Costas Darstellung zufolge würden er selbst sowie Ursula von der Leyen die EU vertreten und damit nicht die Hohe Beauftragte für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Kaja Kallas. Zu den E5-Staaten wiederum zählen Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen.

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