EU-Institutionen
Das Personalpaket ist geschnürt: Die europäischen Parteien haben sich geeinigt
Die Vorentscheidung ist gefallen: Nach dem Willen der drei zur Zusammenarbeit entschlossenen großen europäischen Parteien soll Ursula von der Leyen wieder Kommissionspräsidentin werden. Doch im Parlament lauern bedrohliche Untiefen.
Einigung auf die EU-Spitzenposten: Kaja Kallas soll EU-Außenbeauftragte werden, Ursula von der Leyen bleibt EU-Kommissionspräsidentin und António Costa wird erst einmal für zweieinhalb Jahre die Nachfolge von Charles Michel als EU-Ratspräsident übernehmen Foto: various sources/AFP
Im Pokerspiel um die EU-Spitzenposten ist die erste Runde vorbei. Bereits deutlich vor Beginn des EU-Gipfels am Donnerstag und Freitag in Brüssel legten die sechs Verhandler der drei europäischen Parteienfamilien ihre Karten auf den Tisch. Danach sollen, wie auch beim Sondierungsgipfel vor einer Woche weitgehend unstrittig, die Christdemokratin Ursula von der Leyen wieder Kommissionspräsidentin werden, der Sozialdemokrat António Costa neuer Ratspräsident und die Liberale Kaja Kallas neue EU-Außenbeauftragte. Die erste Fühlungnahme in Brüssel war in der Vorwoche ergebnislos abgebrochen worden, weil die EVP Fragen zur Dauer von Costas Amtszeit hatte und die gestärkte EKR der rechtspopulistischen italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sich übergangen fühlte.
