EU-Parlament
Absprache der drei großen ärgert die kleinen Fraktionen
Wie vor der Erneuerung des Präsidiums des Europäischen Parlaments (EP) üblich gingen auch dieses Mal der Wahl der neuen EP-Präsidentin sowie ihrer 14 Stellvertreter politische Absprachen zwischen den großen politischen Gruppierungen voraus.
Anders als in den Zeiten vor Corona nahmen viele EP-Abgeordnete nicht vor Ort an der gestrigen Wahl des Präsidiums teil Foto: Jean-François Badias/AP
Dass die Europäische Volkspartei (EVP) für die zweite Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode den Parlamentspräsidenten stellen würde, war bereits nach der Europawahl 2019 vereinbart worden. Bei der Vergabe der Posten der Vizepräsidenten kam es allerdings dieses Mal zu einer Änderung: In der zweiten Wahlrunde wurde der Lette Roberts Zile von den Europäischen Konservativen und Reformern (EKR) gewählt. Die EKR-Fraktion stellte bislang noch keinen Vizepräsidenten, was wohl darauf zurückzuführen ist, dass die Fraktion vormals von den Brexiteers, den britischen Tories, geführt wurde. Tonangebend in der Fraktion sind nach dem Brexit und damit dem Ausscheiden der Tory-Abgeordneten aus dem EP die polnischen Abgeordneten der in ihrem Land regierenden PiS-Partei, die sich auf Kollisionskurs mit der EU befinden.