Merkel und Sarkozy für Syrien-Resolution

Dazu wolle man auch „gemeinsam mit Russland“ reden, kündigte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy am Freitag in Berlin an. „Wir versuchen auf allen Ebenen, dass wir hier vorankommen.“

Russland lehnt eine Syrien-Resolution bislang ab, ebenso wie China, das auch Veto-Macht ist. Mit der Erklärung des wichtigsten UN-Gremiums soll das Regime von Syriens Präsident Baschar al-Assad verurteilt werden. Die Kanzlerin sprach von „Gewalt gegen die Bevölkerung in einer Art und Weise, die nicht akzeptabel ist“. Auch Syriens Nachbarland Türkei, wohin bereits mehrere tausend Syrer geflohen sind, sei in die Gespräche eingebunden.

„Frankreich Hand in Hand mit Deutschland“

Sarkozy verteidigte sich gegen den Vorwurf, gegen Syrien – im Unterschied zu Libyen – nicht militärisch vorzugehen. Frankreich habe in Libyen auf der Grundlage einer UN-Resolution gehandelt. „So weit ich weiß, gibt es keine Resolution des Sicherheitsrats, was Syrien anbelangt.“ Zugleich sprach er sich für eine weitere Verschärfung der Sanktionen aus. Frankreich gehe dabei „Hand in Hand mit Deutschland“.

Lobende Worte fand Frankreichs Präsident für den Besuch vom deutschen Bundesaußenminister Guido Westerwelle in Bengasi zu Beginn der Woche. Über die Anerkennung der dortigen Übergangsregierung durch Deutschland habe er sich „sehr gefreut“. Erneut forderte er den Abgang von Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi . „Herr Gaddafi muss weg nach 41 Jahren Diktatur an der Spitze des Landes.“