Waffenruhe im Gazastreifen eingehalten

Nach einer Woche von Gewalt und Blutvergießen haben Israel und militante Gruppen im Gazastreifen erstmals wieder eine Waffenruhe eingehalten. Zuvor hatte auch die militante Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad einer Feuerpause zugestimmt, wie ein Sprecher der Gruppe am Freitag in Gaza der Nachrichtenagentur dpa sagte.

Den ganzen Freitag über gab es weder Raketenangriffe gegen Israel noch israelische Luftangriffe auf den Gazastreifen. Israelische Medienberichte über den Einschlag einer der Rakete im Süden des Landes konnte ein Armeesprecher nicht bestätigten.

Angriffe wurden fortgesetzt

Eigentlich hätten die Waffen gemäß einer informellen Waffenruhe schon seit Montag schweigen sollen. Aber sowohl militante Kräfte im Gazastreifen wie der Islamische Dschihad als auch die israelische Luftwaffe hatten ihre Angriffe fortgesetzt. Israel hatte betont, es gebe keine Abmachung mit den Palästinensern. Israel beobachte die Lage und reagiere entsprechend.

Militante Palästinenser beschießen Israel seit Jahren in unregelmäßigen Abständen mit Raketen und Mörsergranaten. Die israelische Luftwaffe greift dann meist ein oder zwei Ziele in dem Gebiet zwischen Israel und Ägypten an.

Konflikt eskaliert

Der Konflikt war jedoch nach den Terroranschlägen im Süden Israels am Donnerstag vergangener Woche eskaliert. Bislang unbekannte Täter hatten acht Israelis getötet und 31 verletzt. Israel machte radikale Gruppen im Gazastreifen für die Anschläge verantwortlich und begann mit massiven Luftangriffen. Die Palästinensergruppen antworteten mit dem Abschuss von mehr als hundert selbst gebauter Raketen sowie Mörsergranaten.

Israel hatte einschließlich der Opfer der Terroranschläge 9 Tote und etwa 50 Verletzte zu beklagen, die Palästinenser 24 Tote und mindestens 75 Verletzte.

USA drohen Palästinensern mit Einstellung der Hilfe

Die USA haben die palästinensische Autonomiebehörde erneut vor der Einstellung ihrer Finanzhilfe gewarnt. Zugleich hätten die USA mit einem Veto im Weltsicherheitsrat gedroht, falls die Palästinenser ohne Absprache mit Israel ihre Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen beantragen sollten, sagte der palästinensische Chefunterhändler, Saeb Erekat, am Freitag in Ramallah. Erekat hatte sich zuvor mit dem US-Konsul in Jerusalem, Daniel Rubinstein, getroffen.

Israel läuft seit Monaten Sturm gegen die Absicht der Palästinenser, im September einen Antrag auf Aufnahme eines eigenen Staates in die Vereinten Nationen zu stellen. Dies kann aus Sicht Israels nur in gemeinsamen Verhandlungen vereinbart werden. Die Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern sind jedoch seit Ende September vergangenen Jahres festgefahren.

Mehr als 600 Millionen Dollar Unterstützung

Die USA unterstützen die Palästinenser im Westjordanland und Gazastreifen derzeit mit mehr als 600 Millionen Dollar (414 Millionen Euro) pro Jahr. Wie die Forschungsstelle des US-Kongresses weiter mitteilte, sind die USA darüber hinaus der größte Geldgeber für das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA).

Die Palästinenser müssten selbst dann mit einer Kürzung der US-Finanzhilfe rechnen, wenn sie nur eine Aufwertung ihres bisherigen Status beantragten, fügte Erekat hinzu. „Und wenn die palästinensische Autonomiebehörde in der Generalversammlung versuchen sollte, ihren Status höherstufen zu lassen, wird der US-Kongress Strafmaßnahmen einschließlich einer Kürzung der Hilfen beschließen“, sagte Erekat.

Mehrheit möglich

Die Palästinenser können in der UN-Generalversammlung mit einer Mehrheit rechnen, wenn sie eine Aufwertung ihres derzeitigen Beobachterstatus zu dem eines staatlichen Nichtmitgliedes beantragen sollten. Anders als im Weltsicherheitsrat gibt es in der Generalversammlung kein Vetorecht.

Erekat betonte, er habe die USA aufgerufen, ihre Haltung zu überdenken. Unterstützung der USA für die Palästinenser in den Vereinten Nationen würde nach seinen Worten eine Zwei-Staaten-Lösung voranbringen und den Frieden in der Region stärken. Erekat forderte auch die Europäer auf, einen UN-Antrag der Palästinenser zu unterstützen.