Wegen seiner Haltung zum Libyen-Konflikt steht der deutsche Außenminister Guido Westerwelle derzeit innen- wie außenpolitisch unter heftigem Beschuss. Im Artikel „Sieger und Besiegte“ im Politmagazin „Spiegel“ haben die Autoren, Stimmen aus dem Ausland zur aktuellen Debatte in Sachen deutscher Außenpolitik gesammelt. Darin enthalten auch Zitate, die vom Luxemburgischen Außenminister Jean-Asselborn stammen sollen.
Doch der LSAP-Politiker dementierte am Montag: „Ich lege Wert auf der Feststellung, dass ich nie gesagt habe, Deutschland sei ein Land ohne Außenminister“, so Asselborn in einer Stellungnahme. Außerdem würde er sich „nie anmaßen, über einen Außenministerkollegen zu spotten“, stellt er deutlich klar.
Wie er zur deutschen Außenpolitik in Sachen Libyen stehe, gebe ein Interview mit ihm den Stuttgarter Nachrichten „zutreffend“ wieder, so der Kommentar des Ministers. Auf die Frage, wie die Enthaltung Deutschlands zum Nato-Militäreinsatz der Bundesrepublik geschadet habe, fordert Jean Asselborn gewohnt pragmatisch: „In der außenpolitischen Debatte kann sich mancherorts ein negatives Potenzial aufgebaut haben, dessen Abbau weniger durch Rechtfertigungsthesen( …)als durch konkretes Handeln Deutschlands im Rahmen von EU und UN zu bewerkstelligen ist.“
Deutschland wollte sich nicht an einem NATO-Militäreinsatz in Libyen beteiligen. Stattdessen stand für die Bundesrepublik die humanitäre Hilfe im Vordergrund.
De Maart

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