Neue belgische Regierung wurde vereidigt

König Albert II. vereidigte am Dienstag den sozialistischen Premier Elio Di Rupo und sein Kabinett im Schloss von Laeken am Rande Brüssels.

Die neue Regierung besteht aus Sozialisten, Liberalen und Christdemokraten. Die Besetzung der Ministerposten mit Vertretern der französischsprachigen und der niederländischsprachigen Gruppen ist sorgsam austariert. Die Partner hatten das in zwanzigstündigen Verhandlungen von Sonntag auf Montag miteinander ausgehandelt. Die flämische Separatistenpartei N-VA, die im Parlament die meisten Sitze hat, ist nicht vertreten.

541 Tage – Ein Weltrekord

Die Spannungen zwischen den Sprachgruppen verzögerten die Bildung einer Regierung seit den Parlamentswahlen im Juni 2010 immer wieder – 541 Tage sind seither vergangen, ein Weltrekord. In der Zwischenzeit hatte Belgien eine geschäftsführende Regierung unter Ex-Premier Yves Leterme.

An diesem Donnerstag gibt Di Rupo vor dem belgischen Parlament eine Regierungserklärung ab. Am Abend nimmt der neue Regierungschef in Brüssel erstmals an einem EU-Gipfel teil. Am Samstag sind die belgischen Volksvertreter aufgerufen, der neuen Regierung das Vertrauen auszusprechen. Die Hauptaufgabe Di Rupos und seiner Minister wird die Sanierung der maroden Staatsfinanzen sein.