„Das ist unsere Absicht und wir werden alles dafür tun“, sagte der Vorsitzende der Staatspräsidentschaft, Bakir Izetbegovic, am Mittwoch in Brüssel nach einem Gespräch mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.
Izetbegovic sagte, er hoffe, dass „in den nächsten Monaten“ die Verfassung des Landes so geändert werden könne, das sie den Vorgaben des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte entspreche. Dieses Gericht hatte in einem Urteil die Regierung in Sarajewo aufgefordert, dafür zu sorgen, dass Roma und Juden nicht wie bisher daran gehindert werden, für wichtige politische Ämter zu kandidieren.
„Es bleibt noch viel zu tun“
Barroso sagte, diese Verfassungsänderung sei eine „entscheidende Voraussetzung“ auch dafür, dass eine Stabilsierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU in Kraft treten könne. „Trotz guter Fortschritte in einigen Bereichen bleibt viel zu tun, bis Bosnien-Herzegowina seine europäischen Ambitionen verwirklichen kann“, mahnte Barroso. Auch EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sagte, Bosnien-Herzegowina müsse noch viel arbeiten, habe aber durchaus Aussicht, sich der EU anzunähern.
Das vor allem von Bosniaken, Kroaten und Serben bewohnte Land, das nach wie vor unter der im Dayton-Abkommen von 1995 festgelegten internationalen Oberaufsicht steht, sei „ein kompliziertes Land“, sagte Izetbegovic. Auf dem Weg nach Europa seien die anderen früheren Staaten Jugoslawiens schneller gewesen: „Es ist nicht leicht, Fortschritte so schnell zu machen, wie wir uns das wünschen.“
De Maart

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