EU- Polizeimission in Bosnien beendet

Die zuletzt gut 30 Polizei- und Justizexperten aus den EU-Staaten sollten die 15 Sicherheitsbehörden in dem ethnisch zersplitterten und von jahrelangem Bürgerkrieg zerstörten Balkanstaat zu einer nach rechtsstaatlichen Prinzipien funktionierenden Polizei machen. Feller sagte, die bosnische Polizei sei zu einer modernen multi-ethnischen Einheit geworden. Die EU werde auch weiterhin Bosnien-Herzegowina, das der Union beitreten möchte, im Sicherheitsbereich unterstützen.

Mit dem Dayton-Friedensabkommen von 1995 waren zunächst die Vereinten Nationen mit der Aufsicht über die Sicherheitskräfte beauftragt worden. Anfang 2003 hatte die EU den Einsatz übernommen, den ersten Auslandseinsatz der gemeinsamen EU-Sicherheitspolitik.

Die EU-Polizeimission hatte auch die bosnische Polizei im Kampf gegen organisierte Kriminalität und Korruption in den eigenen Reihen unterstützt. Bei drei Einsätzen in den Jahren 2010 und 2011 wurden 62 Polizeioffiziere sowie 22 prominente Politiker und Beamte wegen Amtsmissbrauchs und Korruption verhaftet. Die derzeit rund 1200 Soldaten der EU-Bosnientruppe Althea bleiben zunächst im Land. Unter ihnen ist auch ein Luxemburger Soldat.