Neuer Finanzminister tritt nicht an

Rapanos war am Freitag in Ohnmacht gefallen und wurde seitdem in einem Krankenhaus behandelt. Wer in der neuen Regierung nun das Finanzressort übernehmen soll, blieb zunächst unklar.

In seinem Rücktrittsgesuch schrieb Rapanos, sein Gesundheitsproblem sei nicht überwunden. Sein Zustand erlaube ihm nicht, seine Aufgaben zu erfüllen. Er bedaure sehr, dass er das Angebot, Finanzminister zu werden ablehnen müsse, hieß es in dem Rücktrittsschreiben, das der Nachrichtenagentur dpa vorlag.

Gesundheitsproblem bekannt

Rapanos chronisches Gesundheitsproblem war in Athen bekannt. Seit Tagen gab es aber auch Gerüchte, wonach er auch unzufrieden mit der Zusammensetzung des Teams sei, das ihm bei seinen Aufgaben helfen sollte. Rapanos wollte demnach lieber ihm vertraute Technokraten im Finanzministerium sehen, als Politiker. Dies sei ihm jedoch verweigert worden. Aus offiziellen Quellen wurden diese Gerüchte nicht kommentiert.

Das Finanzressort wird indes weiterhin vom bisherigen Interimsminister Giorgos Zanias geführt. Er ist ein erfahrener Funktionär und hatte bei allen Verhandlungen über die Probleme Griechenlands teilgenommen. Zanias reist als Mitglied der griechischen Delegation auch zum EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel.

Samaras konnte zwar nach einer Augenoperation das Krankenhaus inzwischen verlassen, muss aber auf Anraten seiner Ärzte eine Woche pausieren. Sein Kandidat für das Finanzressort machte noch vor der Vereidigung einen Rückzieher: Rapanos zog unter Verweis auf seine geschwächte Gesundheit seine Kandidatur zurück. Das Finanzressort wird nun weiterhin vom Interimsminister Giorgos Zanias geführt, der auch als Mitglied der griechischen Delegation zum EU-Gipfel reisen wird.

Sparauflagen strecken

Die neue Regierung in Athen will durchsetzen, dass die Sparauflagen für das Land um zwei Jahre gestreckt werden. Dies werde das wichtigste Ziel beim EU-Gipfel sein, sagte Regierungssprecher Simos Kedikoglou am Montag im Rundfunk. Alle anderen Vorhaben zur Lockerung des strikten Sparkurses sollen nach seinen Worten „in einem Zeitraum von vier Jahren“ umgesetzt werden.

Athen pocht auf Erleichterungen sowie mehr Zeit bei der Umsetzung der Spar- und Reformauflagen als Gegenleistung für die 130 Milliarden Euro der internationalen Geldgeber. Man wolle „Ungerechtigkeiten rückgängig machen“, die es bei Renten und kleinen Gehältern in den vergangenen Jahren gegeben habe. Arbeitslosengeld soll statt bislang ein Jahr künftig 24 Monate gezahlt werden. Bei aller Verschlankung der staatlichen Strukturen soll es keine Entlassungen mehr geben.

In Brüssel stießen die Pläne am Wochenende umgehend auf Kritik. Eine zeitliche Streckung des Reformprogramms würde nach Darstellung auch der EU zu weiteren Milliardenhilfen der Geldgeber führen. Die Chefs der griechischen Koalitionsparteien – Konservative, Sozialisten, Demokratische Linke – planen nach Aussage von Sozialistenchef Evangelos Venizelos, demnächst in Europas Hauptstädten für die Interessen Griechenlands zu werben. Die drei Spitzenpolitiker wollten auch nach Washington reisen, hieß es.