Van Rompuy will Reform der Währungsunion

Die EU-Staats- und Regierungschefs sollen bei ihrem Gipfeltreffen am Donnerstag und Freitag (28. und 29. Juni) in Brüssel eine tiefgreifende Reform der Euro-Währungsunion auf den Weg bringen. Das kündigte EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy in einem am Dienstag in Brüssel bekanntgewordenen Schreiben an die „Chefs“ an.

Der Belgier machte deutlich, dass es bei seinen Vorschlägen um eine langfristige Stärkung der Währungsunion geht, nicht um kurzfristiges Krisenmanagement in der gefährlichen Staatsschuldenkrise, die Griechenland, Spanien und andere Länder erschüttert.

Zu dem Forderungskatalog an die Mitgliedstaaten gehört eine Banken-Union mit einer verstärkten europäischen Aufsicht oder eine vereinheitlichte Haushaltspolitik der Euro-Länder.

Gemeinsame Schulden – nicht unumstritten

Auf mittlere Sicht könnte dabei der Weg gemeinsamer Schulden eingeschlagen werden – dazu müsse es jedoch einen soliden Rahmen für Haushaltsdisziplin geben, heißt es in dem Text. An dem Vorschlagspapier arbeiteten auch EU-Kommissionschef José Manuel Barroso, Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker und der Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi mit.

„Der derzeitige Lage erfordert ein sorgfältiges Erwägen künftiger Arbeit (…)“, schreibt Van Rompuy. Er sei deshalb bereit, mit den anderen Autoren bis zum Dezember-Gipfel weiterzuarbeiten, um dann detailliertere Vorschläge zu machen.

Vierer-Gipfel in Paris

Die Finanzminister der vier größten Volkswirtschaften der Eurozone – Frankreich, Italien, Spanien und Deutschland – kommen am Dienstagabend in Paris zusammen, um den EU-Gipfel vorzubereiten. Beim Treffen in Brüssel beraten die Staats- und Regierungschefs an diesem Donnerstag und Freitag über die Euro-Schuldenkrise und die europäische Haushaltspolitik.

Frankreichs Finanzminister Pierre Moscovici betonte am Dienstag, der Brüsseler Gipfel sei von essenzieller Bedeutung. Er müsse unter anderem zeigen, dass Europa zu Integration im Bereich der Finanz- und Budgetpolitik fähig sei und eine gemeinsame Wachstums- und Regulierungspolitik betreiben könne.