EU-Abgeordnete sagen Reise aus Protest ab

Fünf Abgeordnete des Europaparlaments haben eine Reise in den Iran unter Protest abgesagt. Zuvor hatten sie vergeblich verlangt, während des Besuches in Teheran auch zwei vom EU-Parlament besonders ausgezeichnete Oppositionelle treffen zu dürfen. Die finnische Grünen-Abgeordnete Tarja Cronberg, die die Delegation leiten sollte, teilte am Samstag mit, man habe auf die für den gleichen Tag geplante Abreise in den Iran verzichtet.

Die Abgeordneten wollten die inhaftierte Anwältin Nasrin Sotudeh und den Filmemacher Dschafar Panahi treffen. Beide waren am Freitag zu Preisträgern des Sacharow-Preises für Menschenrechte bestimmt worden, den das Europaparlament alljährlich verleiht. Die Parlamentarier wollten die Einladung zur Preisverleihung persönlich überreichen. Cronberg sagte, der iranische Botschafter in Brüssel habe am Samstagvormittag mitgeteilt, er könne nicht garantieren, dass „so kurzfristig“ ein Treffen der Abgeordneten mit Sotudeh und Panahi möglich sein werde.

Kontakte mit Zivilgesellschaft fortsetzen

„Ich bedaure zutiefst, dass wir keine Erlaubnis bekommen haben, die Preisträger des Sacharow-Preises zu treffen“, heißt es in einer Erklärung Cronbergs vom Samstag. Das EU-Parlament bleibe „dennoch entschlossen, seine Unterstützung für die Zivilgesellschaft des Irans und seine Kontakte mit ihr fortzusetzen“. Zu der Delegation gehörte auch die deutsche Abgeordnete der Linken, Cornelia Ernst.

„Wir sind dagegen, weil diese Vorbedingung unserer Politik widerspricht“, sagte Hossein Sheikholeslam, ein Berater von Parlamentspräsident Ali Laridschani, der iranischen Nachrichtenagentur Fars.

Sanktionen verschärft

Die Beziehungen zwischen der EU und dem Iran sind gespannt: Die EU hatte zuletzt Mitte Oktober die Sanktionen gegen den Iran im Konflikt um Teherans Atomprogramm verschärft.

Sotudeh verbüßt eine elfjährige Haftstrafe wegen angeblicher Propaganda gegen die islamische Regierung. Panahi ist zu sechs Jahren Haft verurteilt worden, befindet sich aber zur Bewährung in Freiheit. Ihm drohen auch 20 Jahre Berufsverbot.