Digitales
Chaos Computer Club positioniert sich zur Copyright-Reform
Bis zum Frühling soll die Richtlinie über den digitalen Binnenmarkt (EU-Urheberrechtsreform) in nationales Recht umgesetzt werden. Am Montag hat der Chaos Computer Club dazu sein Positionspapier vorgestellt und macht dezidierte Vorschläge. Wenig überraschend ist die Forderung des Vereins, die viel kritisierten Uploadfilter weitestgehend einzuschränken.
Für die Presse hatten „Digital Natives“ vom Chaos Computer Club eine Printversion ihres Positionspapiers parat. Im Bild Sam Grüneisen (links) und Dennis Fink. Foto: Editpress/Didier Sylvestre
2019 hat das Europaparlament, nach viel öffentlicher und medialer Aufmerksamkeit und Kritik, die Richtlinie über den digitalen Binnenmarkt verabschiedet. Die Direktive beschäftigt sich mit Urheberrecht und berührt so unterschiedliche Themen wie Forschung, Journalismus, Musik, Bildung und weitere. Luxemburg hat bis zum 7. Juni 2021 Zeit, um diese Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Wie bei solchen Richtlinien die Regel, hat der nationale Gesetzgeber einen gewissen Spielraum bei der Umsetzung, der es gestatten soll, auf nationale Bedürfnisse Rücksicht zu nehmen.