„Zeichen, dass sich etwas bewegt“

Ein Team der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA mit Sitz in Wien versucht zurzeit vor Ort, die Atomkrise politisch zu entschärfen. Ein Bericht von IAEA-Chef Yukiya Amano im November hatte zahlreiche Länder alarmiert: Amano nannte Hinweise darauf, dass der Iran an allen zur Entwicklung von Atomwaffen relevanten Schritten gearbeitet habe. Vor allem Israel ist besorgt. Teheran ist seit Jahren Antworten schuldig geblieben und hält weiter daran fest, dass sein Atomprogramm ausschließlich friedliche Zwecke verfolgt. Der Physiker und Nuklearexperte der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Giorgio Francescini, sieht im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa „Zeichen, dass sich etwas bewegt“.

Nach langer Pause sind nun innerhalb kurzer Zeit zweimal Experten der IAEA nach Teheran gereist. Ist das ein Zeichen für Bewegung in der festgefahrenen Situation?

Francescini: „Es gibt Zeichen, dass sich etwas bewegt. Die sehe ich in dieser Reise, aber mehr noch in der Antwort auf den Brief der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton. Das ist vielleicht ein Zeichen, dass die Iraner bereit sind, sich auf Gespräche einzulassen. Wir können davon ausgehen, dass die Sanktionen der UN, der USA und der EU die iranische Wirtschaft treffen und Iran ein Interesse hat, einen Teil dieser Sanktionen zu beenden. Dementsprechend werden sie etwas anbieten müssen.“

Was müsste der Iran denn tun, um den Verdacht abzuwenden, er verfolge ein geheimes Atomwaffenprogramm?

„Der Westen hätte immer gerne, dass die Iraner die Uran-Anreicherung suspendieren. Das werden sie nicht tun. Ich könnte mir vorstellen, dass die Iraner Bereitschaft zeigen, die Anreicherung zu limitieren. Momentan reichert Iran bis zu 20 Prozent an, das ist beunruhigend. Es wäre möglich, dass Iran die Anreicherung auf fünf Prozent limitiert, angereichertes Material zum Beispiel nach Frankreich bringt und als Gegenleistung schon fertige Brennelemente erhält. Diesen Vorschlag gab es schon einmal und wurde abgelehnt. Es ist schwer einzuschätzen, wie groß der Spielraum von iranischer Seite diesmal ist.“

Kann eine Zusammenarbeit des Iran mit der IAEA Teil einer politischen Lösung des Atomstreits sein?

„Das Problem dabei ist, dass die IAEA als technisches Sekretariat auftritt, die Iraner für Zugeständnisse aber politische Konzessionen des Westens brauchen. Da kann die IAEA nichts anbieten. Die macht Inspektionen und veröffentlicht dann ihren Report. Die große politische Lösung liegt bei den P fünf plus 1. (Die fünf ständigen UN-Sicherheitsrats-Mitglieder Großbritannien, China, Frankreich, Russland und die USA plus Deutschland, Anm.)“