USA verhängen Strafmaßnahmen

Auf der am Freitag vom US-Finanzministerium veröffentlichten Liste stehen die Namen von 18 Verdächtigen aus Russland, der Ukraine, Aserbaidschan und Usbekistan. Das mögliche Vermögen der Betroffenen in den USA wird eingefroren. Außerdem dürfen sie keine Geschäftsbeziehungen mit US-Bürgern unterhalten.

Magnizki hatte in Moskau als Anwalt für den US-Investmentfonds Hermitage Capital Management gearbeitet und seiner Firma zufolge ein Komplott zur Veruntreuung öffentlicher Gelder aufgedeckt. Die russischen Behörden verfolgten ihn daraufhin wegen angeblicher Steuervergehen. Im November 2009 starb Magnizki nach fast einem Jahr Untersuchungshaft in einem
Moskauer Gefängnis, offenbar wurde er von russischen Beamten misshandelt.

„Eine Tragödie“

Der Tod Magnizkis sei eine „Tragödie“ gewesen, sagte ein Vertreter der US-Regierung am Freitag. Russische Funktionäre, die direkt an der Inhaftierung beteiligt gewesen seien, sowie Gefängnismitarbeiter, deren Entscheidungen zum Tod des Anwalts geführt hätten, seien nicht zur Verantwortung gezogen worden.

Der Kongress in Washington hatte die US-Regierung im Dezember verpflichtet, die mutmaßlichen Verantwortlichen für den Tod Magnizkis mit Sanktionen zu belegen. Das Gesetz legte darüber hinaus fest, dass bei schweren Verletzungen der Menschenrechte
in Russland grundsätzlich Strafmaßnahmen gegen die
Verantwortlichen verhängt werden sollen. Die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen beiden Ländern hatten sich durch die „Magnizki-Liste“ weiter verschlechtert. Russlands Außenminister Sergej Lawrow kündigte am Freitag laut der Agentur Interfax eine „Reaktion“ seines Landes an, ohne weitere Details zu nennen. Der Sprecher von Russlands Präsident
Wladimir Putin, Dmitri Peskow, erklärte, die Liste werde „sehr negative“ Folgen für das bilaterale Verhältnis haben.

Moskau hatte gedroht, seinerseits US-Beamte auf einer Sanktionsliste zu führen. Das Parlament in Moskau beschloss außerdem ein Gesetz, das Adoptionen russischer Kinder durch
US-Bürger untersagt. Die russische Antwort auf die Magnitski-Liste wird 104 Namen der US-Bürger enthalten, die an Verletzungen der Menschenrechte beteiligt sind, schrieb indes am Freitag die russische Zeitung „Kommersant“.