USA bombardieren Öl-Raffinerien

Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums beschossen die US-Luftwaffe sowie Kampfflugzeuge aus Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten am Mittwochabend 13 Ziele im Osten des Landes. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete eine Resolution, die den Strom ausländischer Terrorkämpfer nach Syrien und in den Irak stoppen soll.

Die Angriffe in der Nacht zum Donnerstag richteten sich nach Angaben von Pentagon-Sprecher John Kirby gegen zwölf Raffinerien sowie ein Fahrzeug der IS. Mit den Bombardierungen soll offenbar eine wichtige Geldquelle der Dschihadisten ausgetrocknet werden: Die Extremistenorganisation finanziert sich unter anderem durch die Einnahmen aus mehreren von ihr kontrollierten Raffinerien in Syrien und im Irak. Die vom IS kontrollierten Anlagen produzieren nach Angaben des US-Militärkommandos Centcom etwa 300 bis 500 Barrel Öl täglich, was täglichen Einnahmen in Höhe von rund zwei Millionen Dollar (1,5 Millionen Euro) entspreche.

Resolution

Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete einstimmig eine von den USA eingebrachte Resolution, wonach Länder „die Bewegungen von Terroristen und Terrorgruppen“ verhindern müssen. Sie sind etwa gehalten, die Anwerbung von Terrorkämpfern und die Finanzierung ihrer Reisen unter Strafe zu stellen. Bürger, die sich einer Terrorgruppe im Ausland anschließen oder ein Ausbildungslager von Terroristen besuchen, sollen strafrechtlich belangt werden. Die Resolution ist bindend, bei Verstößen können Staaten mit Wirtschaftssanktionen oder sogar militärischer Gewalt bestraft werden.

In einer Rede bei der UN-Generaldebatte zeigte sich US-Präsident Barack Obama entschlossen, die Luftangriffe gegen IS-Stellungen im Irak und in Syrien fortzusetzen. „Die einzige Sprache, die von Mördern wie diesen verstanden wird, ist die Sprache der Gewalt“, sagte er. Er warb um weitere Verbündete, „um dieses Netzwerk des Todes zu demontieren“.

Belgien und die Niederlande kündigten die Entsendung von jeweils sechs Kampfjets für Luftangriffe gegen die Dschihadistengruppe im Irak an. Das britische Unterhaus soll am Freitag über eine mögliche Beteiligung am Kampf gegen den IS abstimmen. Medienberichten zufolge könnte die britische Luftwaffe bereits am Wochenende mit Angriffen beginnen. Auf Zypern sind sechs britische Tornado-Kampfflugzeuge stationiert.