US- Sondergremium scheitert

US- Sondergremium scheitert
(dpa)

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Die Gespräche zwischen Demokraten und Republikanern zum Abbau des Rekord-Schuldenbergs der USA von mehr als 15 Billionen Dollar sind gescheitert.

Im Kampf gegen die wachsenden Staatsschulden haben die US-Parteien keine gemeinsame Linie gefunden. Nach drei Monate langen Verhandlungen scheiterte eine überparteiliche Kommission im US-Kongress mit dem Versuch, gemeinsame Vorschläge auszuarbeiten. Es sei nicht möglich gewesen, sich auf eine gemeinsame Linie zu einigen, teilte das „Super-Komitee“ am Montagabend mit.

Aufgabe des Komitees war es, sich auf Einsparungen von mindestens 1,2 Billionen Dollar (880 Milliarden Euro) für die kommenden zehn Jahre zu einigen. Ohne einen Kompromiss drohen automatische Einsparungen in den Budgets ab 2013 – große Brocken davon im Verteidigungs- und Sozialbereich.

Die US-Schulden belaufen sich derzeit auf rund 15 Billionen Dollar. Hauptstreitpunkt bei den Beratungen des Ausschusses waren die Steuern. Die Demokraten bestehen darauf, einen Gutteil des Defizitabbaus durch Steuererhöhungen zu erzielen und Kürzungen im Sozialbereich zu begrenzen. Die Republikaner lehnen höhere steuern kategorisch ab.