Das nordkoreanische Atomprogramm sei eine „wirkliche Bedrohung für die Welt“, sagte Trump am Montag in Washington bei einem Treffen mit Botschaftern der Mitgliedstaaten des UN-Gremiums. Um dieses Problem „endlich zu lösen“, müsse der Sicherheitsrat „darauf vorbereitet sein, zusätzliche und härtere Sanktionen“ zu verhängen.
Trump und Merkel telefonieren
US-Präsident Donald Trump hat am Montag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel telefoniert. Trump habe dabei seine Unterstützung für die deutsch-französischen Friedensbemühungen für die Ostukraine unterstrichen, teilte das Weiße Haus in Washington mit. Am Sonntag war in dem umkämpften Gebiet ein Mitarbeiter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) getötet worden. Der Amerikaner hatte als Sanitäter gearbeitet und eine Beobachterpatrouille der OSZE begleitet.
Nach Angaben des Weißen Hauses sprachen Merkel und Trump zudem über die Konflikte in Syrien und im Jemen sowie über die Bedrohung durch Nordkorea. Die Spannungen mit dem isolierten kommunistischen Land hatten sich in den vergangenen Wochen deutlich verschärft.
Es gibt Befürchtungen, dass Nordkorea zum 85. Gründungstag seiner Volksarmee an diesem Dienstag einen neuen Raketenstart oder sogar einen Atomversuch unternehmen könnte. (DPA)
Die „dringliche sicherheitspolitische Herausforderung“ durch das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm besprach Trump nach Angaben des Weißen Hauses am Montag auch in Telefonaten mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping. Mit Xi habe Trump vereinbart, die „Koordination“ beider Länder in dieser Frage zu verstärken. Xi mahnte während des Telefonats nach Angaben des chinesischen Außenministeriums jedoch zu „Zurückhaltung“ im Umgang mit Nordkorea.
Der UN-Sicherheitsrat hat bereits umfassende Strafmaßnahmen gegen Nordkorea verhängt. China stoppte im Februar seine Kohleimporte aus dem Nachbarland vorläufig bis Jahresende. Nach einem weiteren nordkoreanischen Raketentest Mitte April drohte der UN-Sicherheitsrat dem kommunistisch geführten Land bereits weitere Strafmaßnahmen an. Trump hat seinerseits wiederholt gewarnt, dass er notfalls im Alleingang gegen Nordkorea vorgehen werde. Als Drohgebärde entsandte er einen US-Flugzeugträgerverband vor die koreanische Halbinsel, der dort nach einem Umweg über Australien bis Ende April eintreffen soll. Nordkorea hat seit 2006 insgesamt fünf Atomwaffentests vorgenommen, davon allein zwei im vergangenen Jahr. Zugleich arbeitet die Führung in Pjöngjang an der Entwicklung von Langstreckenraketen, mit denen atomare Sprengköpfe bis in die USA getragen werden könnten.
Finanzielle Sanktionen gegen 271 Syrer
Wegen des mutmaßlichen Giftgaseinsatzes durch die syrische Armee hat die US-Regierung unterdessen finanzielle Sanktionen gegen 271 Syrer verhängt. Bei ihnen handelt es sich um Mitarbeiter einer Forschungseinrichtung, wie das Finanzministerium in Washington am Montag mitteilte Das Syrische Zentrum für Wissenschaftsstudien und Forschung wird von der US-Regierung für die Entwicklung der mutmaßlichen Chemiewaffen verantwortlich gemacht, die am 4. April in der von Rebellen kontrollierten Stadt Chan Scheichun gegen Zivilisten eingesetzt worden sein sollen. Bei dem Angriff soll das Nervengas Sarin eingesetzt worden sein. 87 Menschen wurden getötet, darunter viele Kinder.
Als Vergeltung für den Angriff ließ US-Präsident Donald Trump einen Stützpunkt der Luftwaffe des syrischen Machthabers Baschar al-Assad mit Raketen beschießen. Mit den jetzt erlassenen Sanktionen werde eine „starke Botschaft“ ausgesandt, dass die US-Regierung „das gesamte Assad-Regime für diese eklatanten Menschenrechtsverletzungen“ zur Rechenschaft ziehe, erklärte das Finanzministerium.
Zu den 271 betroffenen Syrern gehören zahlreiche Chemiker. Die Strafmaßnahmen sehen vor, ihre Vermögenswerte in den USA einzufrieren. Außerdem wird es allen Bürger und Unternehmen in den USA untersagt, Geschäftskontakte zu den Betroffenen zu unterhalten
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