Pavlopoulos zum Präsidenten gewählt

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Das griechische Parlament hat gleich im ersten Anlauf einen neuen Staatspräsidenten gewählt. Für das rein repräsentative Amt hatte der neue linke Regierungschef Tsipras einen Konservativen vorgeschlagen.

Der 64-jährige konservative Politiker Prokopis Pavlopoulos ist am Mittwochabend vom griechischen Parlament mit einer deutlichen Mehrheit zum neuen Staatspräsidenten gewählt worden. Für den Verfassungsrechtler stimmten 233 der insgesamt 300 Abgerodenten. Schon 180 Stimmen hätten für die Wahl ausgereicht. Sein Gegenkandidat Nikos Alivizatos bekam 30 Stimmen. 32 Abgeordnete enthielten sich der stimmen, teilte das Parlamentspräsidium mit.

Pavlopoulos, ein Verfassungsrechtler und Professor für Öffentliches Recht, wurde von der regierenden Linkspartei Syriza sowie ihrem Koalitionspartner, den Unabhängigen Griechen, unterstützt. Auch die konservative Oppositionspartei Nea Dimokratia, aus deren Reihen Pavlopoulos politisch stammt, stellte sich hinter seine Kandidatur. Alivizatos hatte nur die Unterstützung der zwei kleinen Parteien der politischen Mitte, Der Fluss und die Sozialisten.

Im Dezember 2014 scheiterte die Wahl

Die Wahl des Präsidenten war im Dezember 2014 gescheitert. Deshalb war eine vorgezogene Wahl am 25. Januar notwendig geworden, die zum einem Regierungswechsel in Athen und einer Abkehr vom Sparkurs führte.

Der linke Regierungschef Alexis Tsipras hatte den Konservativen Pavlopoulos vorgeschlagen. Er wollte damit das Gebot der Verfassung zu erfüllen, dass ein Staatspräsident möglichst mit breiter Mehrheit gewählt werden sollte.

Der Präsident hat in Griechenland nur eine repräsentative Rolle und wird für fünf Jahre gewählt. Die Amtszeit des amtierenden Staatschefs Karolos Papoulias endet am 13. März.