Papandreou gewinnt Vertrauensvotum

Papandreou gewinnt Vertrauensvotum
(dpa)

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Rückendeckung für Griechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou: Er gewann am späten Freitagabend nach einer engagierten Rede die Vertrauensabstimmung im griechischen Parlament.

Parlamentspräsident Filippos Petsalnikos gab bekannt, dass von 298 anwesenden Abgeordneten 153 für Papandreou stimmten. 145 votierten mit Nein. Zwei Abgeordnete waren abwesend, Stimmenthaltungen gab es nicht.

Damit stärkten sogar mehr Abgeordnete dem Ministerpräsidenten in der öffentlichen Abstimmung den Rücken, als seine Fraktion Mitglieder zählt. Der sozialistischen PASOK im griechischen Parlament gehören 152 Abgeordnete an. Papandreou hatte zuvor am Abend einen Neuanfang gefordert und die Beschlüsse des EU-Krisengipfels als „letzte Chance“ für das hoch verschuldete Land bezeichnet. Zugleich verteidigte er seine Politik der vergangenen Jahre und kritisierte die konservative Oppositionspartei Nea Dimokratia.

Papandreou bleibt

Papandreou kündigte schon vor dem Votum an, er werde am Samstag den Staatspräsidenten besuchen und ihn informieren, dass er bereit sei, mit den anderen Parteichefs Gespräche über die Bildung einer breiten Regierung aufzunehmen. Er fügte hinzu: „Und dann wollen wir sehen, wer diese Regierung führen wird.“

Der griechische Finanzminister Evangelos Venizelos forderte schon vor dem Votum die Bildung einer neuen Übergangsregierung bis zum kommenden Montag. Die Lage sei „sehr ernst“, sagte Venizelos unter auf das Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel am Montag. Die Übergangsregierung solle bis Ende Februar agieren. Dann solle es Neuwahlen geben, sagte Venizelos. Der Finanzminister gilt als möglicher neuer Ministerpräsident, falls Papandreou sein Amt niederlegen sollte.