Nach monatelangen schweren Spannungen mit Südkorea hat Nordkoreas Militärmachthaber Kim Jong Il seine Bereitschaft zu einem innerkoreanischen Gipfeltreffen zu erkennen gegeben. Kim sei gewillt, mit Südkoreas Präsidenten Lee Myung Bak „jederzeit jedes Thema direkt“ zu besprechen, sagte der frühere US-Präsident Jimmy Carter nach einem dreitägigen Besuch in Pjöngjang am Donnerstag in Seoul.
Das habe Kim ihm und seinen Begleitern kurz vor der Abreise schriftlich übermitteln lassen. Zu einem von Carter zuvor erhofften Treffen mit dem Diktator war es nicht gekommen. Im Streit um sein Atomwaffenprogramm besteht Nordkorea laut Carter weiter auf eine Sicherheitsgarantie durch die USA.
Atomstreit auch ein Thema
Nordkorea sei bereit, mit Südkorea auch über «den Atomstreit und andere militärische Fragen zu sprechen», sagte der 86-jährige Carter, der auf Einladung Pjöngjangs gemeinsam mit drei Ex-Staats- und Regierungschefs aus Europa in dem kommunistischen Land war.
Pjöngjangs Angebot für Gespräche ohne Vorbedingungen gilt laut Carter ebenso für die USA und die anderen Teilnehmer der seit mehr als zwei Jahren unterbrochenen sogenannten Sechs-Länder-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm.
Sicherheitsgarantien bitte
„Der Streitpunkt – und das ist ein großer – ist, dass sie (Nordkorea) ihr Atomprogramm ohne irgendeine Art von Sicherheitsgarantie von den USA nicht aufgeben werden“, hatte Carter zuvor in einem Blog aus Pjöngjang geschrieben. Als neu beschrieb er die Bereitschaft Nordkoreas, auch in direkten Gesprächen mit Südkorea über den Atomstreit reden zu wollen.
Beobachter schätzen jedoch die Aussichten für ein baldiges Gipfeltreffen eher skeptisch ein. Zwar ist Südkoreas Präsident prinzipiell zu einem Treffen mit Kim Jong Il bereit, doch verlangt er erkennbare Schritte zur atomaren Abrüstung. Damit ein dauerhafter Dialog zustande kommen könne, verlangt Seoul zudem, dass sich Pjöngjang für zwei militärische Zwischenfälle verantwortlich zeigt, bei denen im vergangenen Jahr 50 Südkoreaner getötet wurden.
Spannungen verschärften sich
Die Spannungen hatten sich deutlich verschärft, nachdem das südkoreanische Kriegsschiff „Cheonan“ im März 2010 versenkt wurde und die nordkoreanische Küstenartillerie im November eine zu Südkorea gehörende Insel im Gelben Meer unter Beschuss genommen hatte.
Carter machte deutlich, dass sich Nordkorea für den Untergang des Schiffs nicht öffentlich entschuldigen werde. Das Land weist eine Verwicklung in den Vorfall zurück. Bei seinen Gesprächen in Nordkorea hätten Regierungsvertreter jedoch den Tod von Soldaten und Zivilisten bei beiden Vorfällen bedauert, sagte Carter.
Kein Durchbruch erwartet
Auch warnten Carter und seine Begleiter vor zu hohen Erwartungen. Es gebe „kein Zeichen eines bevorstehenden Durchbruchs, besonders was die innerkoreanischen Beziehungen betrifft“, hieß es. Als Mitglied der Gruppe The Elders war Carter am Dienstag zusammen mit dem früheren finnischen Präsidenten Martti Ahtisaari, der ehemaligen norwegischen Ministerpräsidentin Gro Brundtland und der irischen Ex-Präsidentin Mary Robinson nach Nordkorea gereist. Die vier Altpolitiker wollten mit ihren Besuchen in Süd- und Nordkorea dazu beitragen, die Spannungen auf der Halbinsel zu verringern.
Die vier drangen nicht nur auf eine Wiederaufnahme des innerkoreanischen Dialogs, sondern appellierten auch an die internationale Gemeinschaft, sofort humanitäre Hilfe für die unter Nahrungsmittelknappheit leidenden Nordkoreaner zu leisten.
Robinson beschrieb die Lage in Nordkorea als „Angelegenheit von Leben-und-Tod-Dringlichkeit“. Carter erhob schwere Vorwürfe gegen Südkorea und die US-Regierung. Beide würden aus politischen Gründen keine Nahrungsmittel mehr an Nordkorea liefern. Das sei „in der Tat eine Verletzung der Menschenrechte“.
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