Neue Verhandlungen starten

In Wien beginnen am Dienstag neue Verhandlungen über das iranische Atomprogramm. Gesprächspartner sind die fünf UN-Vetomächte sowie Deutschland (5+1-Gruppe) und der Iran. Die Gespräche unter der Leitung der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton sollen bis Donnerstag dauern.

Es ist das erste große Folgetreffen nach der historischen Einigung auf ein Zwischenabkommen im vergangenen November in Genf. Die Diplomaten wollen den Kurs hin zu einer „umfassenden Lösung“ des Atomstreits mit Teheran abstecken. Nach bisheriger Planung soll binnen sechs Monaten ein Ergebnis vorliegen. Teheran hofft auf eine Aufhebung der Wirtschaftssanktionen, die 5+1-Gruppe will Gewissheit über den friedlichen Charakter des iranischen Atomprogramms.

Vorsichtiger Optimismus

Unmittelbar vor Beginn der Verhandlungen herrscht auf amerikanischer Seite allenfalls vorsichtiger Optimismus. Die Gesprächspartner müssten komplizierte Themen bewältigen, sagte ein hochrangiger US-Regierungsbeamter am Montagabend. Zugleich sei man entschlossen, der Diplomatie eine Chance zu geben. Immerhin gelte es in den nächsten sechs Monaten, Jahrzehnte des Misstrauens zu überwinden.

Als ein großes Hindernis auf dem Weg zu einer Einigung gilt die Zukunft des Schwerwasserreaktors Arak, dessen Plutonium im Prinzip auch zum Bau von atomaren Sprengköpfen verwendet werden könnte. Außerdem sollen mit Hilfe der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) alle Fragen zu einer etwaigen militärischen Komponente des Atomprogramms geklärt werden.

Vor allem der Westen verdächtigt den Iran, zumindest in der Vergangenheit solche Ziele verfolgt zu haben.

Zeitgleich zu den Verhandlungen werden auch die neuen Berichte der IAEA zur Vertragstreue des Irans erwartet. Teheran hatte sich im vergangenen November als ersten Schritt bereiterklärt, seine Urananreicherung zu drosseln. Im Gegenzug haben die EU und die USA einen kleinen Teil der Wirtschaftssanktionen aufgehoben.

Israel schätzt die Gespräche in Wien erneut sehr skeptisch ein. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte schon im Vorfeld gewarnt, Teheran habe vom bisherigen Verhandlungsfortschritt deutlich mehr profitiert als der Westen. Israel fühlt sich vom Iran bedroht und hat einen Militärschlag gegen dessen Atomanlagen erwogen.

Netanjahu sagte am Sonntag nach Angaben seines Büros: „Man muss ehrlich sagen, dass der Iran bislang als Einziger von den Gesprächen profitiert hat, ohne selbst etwas Bedeutendes zu geben“. Die Sanktionen gegen Teheran seien bereits deutlich gelockert worden und die iranische Wirtschaft profitiere davon. Teheran setze dennoch seine „aggressive Politik“ fort. „Im Iran selbst werden weiterhin dauernd unschuldige Menschen hingerichtet und im Ausland unterstützt der Iran die tödlichen Taten des syrischen Regimes“, sagte Netanjahu. Teheran rüste auch Terrororganisationen weiterhin mit fortschrittlichen Waffen aus. „Und es ruft natürlich weiterhin zur Zerstörung Israels auf.“