Macron ernennt Edouard Philippe zum Premierminister

Macron ernennt Edouard Philippe zum Premierminister
(AFP/Loic Venance)

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Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron hat den konservativen Politiker Edouard Philippe zum Premierminister ernannt.

Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron hat den konservativen Abgeordneten Edouard Philippe zum Regierungschef ernannt. Dies teilte Macrons Generalsekretariat am Montag mit.

Der 46-jährige Bürgermeister der Hafenstadt Le Havre wird als Regierungschef unter anderem für die Steuerung der von Macron versprochenen Reformen zuständig sein, die die Arbeitslosigkeit abbauen und die Konjunktur in der fünftgrößten Volkswirtschaft der Welt ankurbeln sollen.

Kaum bekannt

Macron will vor der Parlamentswahl im Juni ein breites politisches Bündnis schmieden, um eine Regierungsmehrheit für seine sozialliberalen Reformvorhaben zu gewinnen. Philippe ist seit 2010 Bürgermeister von Le Havre und genießt in der Stadt großes Ansehen. 2012 wurde er in die französische Nationalversammlung gewählt.

Der langjährige Vertraute des früheren Premierministers und Mitte-Rechts-Politikers Alain Juppé war der breiteren Öffentlichkeit aber bislang unbekannt.

Klares Signal

Philippe löst den Sozialisten Bernard Cazeneuve als Premierminister ab. Mit Philippes Ernennung sendet Staatschef Macron ein klares Signal an das konservative Lager. Der Präsident will möglichst viele Politiker anderer Parteien dazu bewegen, mit ihm zusammenzuarbeiten. Das dürfte sich auch in der Zusammensetzung des Kabinetts widerspiegeln. Die Vorstellung der vorläufigen Regierungsmannschaft wird für Dienstag erwartet.

Der Pro-Europäer Macron hatte am Sonntag eine Woche nach seinem Wahlsieg formell den Posten des Präsidenten von seinem Vorgänger Francois Hollande übernommen. Im Juni wird ein neues französisches Parlament gewählt.
Am Nachmittag wurde Macron bei Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin erwartet.