„Keine Benachteiligung von Caramba“

Der Direktor der Caramba-Gruppe Raymond Massard hatte Ende Januar in den Medien behauptet, dass „ungleiche Bedingungen für die gleichen Dienstleistungen angewendet wurden,“ was die staatlichen Zuschüsse an Regionalkinos angehe. Die Caramba-Gruppe betreibt drei kleine Kinos in Rümelingen, Mersch und Mondorf. Im Mittelpunkt der Aufregung stehen Zuschüsse des Kulturministeriums an die verschiedenen Kinogesellschaften. Dabei geht es um einen eventuellen Interessenskonflikt des früheren Leiter der Kinoabteilung des „Centre national de l’audiovisuel“ (CNA) und gleichzeitigen Utopia-Aktionär, Joy Hoffmann. Laut Raymond Massard habe dieser zu Lasten von Caramba und zu Gunsten von Utopia interveniert.

Joy Hoffmann wies dem Tageblatt gegenüber den Vorwurf zurück, er habe seine Stellung missbraucht, um der Caramba-Gruppe, den Zugang zu öffentlichen Finanzmitteln zu versperren. Es habe durchaus objektive Gründe gegeben, warum die Caramba keine saatlichen Gelder erhalten habe. Um in den Genuss einer solchen Unterstützung zu kommen, müssen zwei Bedingungen erfüllt sein:

1) es muß sich bei der Empfängergesellschaft um eine Asbl handeln;

2) der Emfpfänger muß eine Konvention mit dem Kulturministerium unterschrieben haben. Raymond Massard habe zu dem Zeitpunkt um den es geht keine dieser Bedingungen erfüllt.

Interessenkonflikt

Raymond Massard hatte beim Konkurrenz-Rat Beschwerde eingereicht. In einem Bericht des Conseil de la Concurrence heißt es: „Les éléments du dossier portent en effet à croire que M. Hoffmann a agi dans le but de diriger un maximum des aides d’Etat dont la distribution incombait au CNA vers le CDAC, et donc, in fine, vers Utopia“. Und weiter : „Il est difficilement contestable que M. Hoffmann, en tant qu’actionnaire „de référence“ d’Utopia et de fonctionnaire dirigeant au CNA était soumis à un conflit d’intérêt.“

Weigerung der Finanzinspektion

Diesen potentiellen Interessenkonflikt habe er nie verschwiegen, sagt Hoffmann. Die Regierung habe seiner Anstellung beim CNA trotzdem grünes Licht gegeben. Und weiter: „Ich schwöre, ich hatte nichts mit dem Dossier (Caramba) zu tun“. Zudem habe Massard dies ganz genau gewusst, wie aus einer Email vom damaligen CNA-Direktor Jean Back an Raymond Massard hervorgeht. In dieser Mail steht auch, dass es die Finanzinspektion gewesen war, die eine Unterstützung der Caramba-Säle verweigerte.

Manipulation unmöglich

Eine Manipulation der staatlichen Zuschüsse sei zudem ein Ding der Unmöglichkeit, sagt Hoffmann. Die Subsidien würden vom Ministerium und der Finanzinspektion festgelegt. Nur der Minister könne dann noch etwas daran ändern. „Es ist ein Skandal, dass der Beamte des Konkurrenz-Rats nicht weiß, wie die staatlichen Untersützungen funktionieren.“

Es gibt eine weitere Anschuldigung gegen Hoffmann: Auch einer seiner Aussagen gegenüber einer parlamentarischen Kommission im Februar 2011, soll dazu beigetragen, haben, dass Caramba benachteiligt gewesen sei. Damals habe er gesagt, Caramba und Utopia „bräuchten“ keine finanzielle Unterstützung.

Ob er das Wort „bräuchten“ tatsächlich benutzt, könne er heute nicht mehr sagen, meint Hoffmann. Und auch wenn: Er hätte dort sagen können, was er wolle: eine parlamentarische Kommission (Legislative) entscheidet nicht über Subventionsgelder. Das macht das Kulturministerium (Exekutive).