Juncker-Plan: verlängert und auf 500 Milliarden ausgeweitet

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Der von Jean-Claude Juncker gleich zu Beginn seiner Amtszeit als EU-Kommissionspräsident initiierte Investitionsplan wird verlängert und mit mehr Mitteln ausgestattet.

Die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf eine Verlängerung des von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker initiierten Investitionsfonds geeinigt. Nach einem Beschluss der Finanzminister am Dienstag in Brüssel soll der Fonds bis 2020 ausgedehnt und auf 500 Milliarden Euro ausgeweitet werden. Vor einer Woche hatte die Kommission einen entsprechenden Vorschlag vorgelegt.

„Europa steht vielen Herausforderungen gegenüber. Die Notwendigkeit, Investitionen anzukurbeln, ist eine von ihnen. Wir müssen unseren Teil dazu beitragen“, erklärte der slowakische Finanzminister Peter Kazimir, dessen Land derzeit den halbjährlich rotierenden Vorsitz in der Runde der Mitgliedstaaten innehat.

Der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI) arbeitet bei der Finanzierung mit Garantien aus dem EU-Haushalt und Mitteln der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Höhe von bislang 21 Milliarden Euro. Die Gelder sollen private Investoren dazu bewegen, ein Vielfaches für Wirtschaftsprojekte bereitzustellen. Konkret hofft die Kommission auf eine 15-fache Hebelwirkung. Zunächst war der Fonds auf drei Jahre bis 2018 ausgelegt.