Die Bildung der neuen EU-Kommission könnte sich verzögern, weil zu wenig Frauen für das Gremium nominiert wurden. Sollten die EU-Staaten nicht ausreichend Frauen benennen, werde sich der Start der neuen EU-Kommission verschieben, warnte die Sprecherin des künftigen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker am Donnerstag in Brüssel. Offiziell soll die neue EU-Kommission Anfang November ihr Amt aufnehmen.
„Herr Juncker hat mehrfach klar gemacht, dass eine Kommission mit nur zwei oder drei Frauen nicht legitim und nicht glaubwürdig sein wird, und dass er dies nicht akzeptieren wird“, so die Sprecherin. „Wenn keine Lösung gefunden wird, könnte die Bildung der Kommission mehr Zeit benötigen.“
„Mehr Frauen“
Bereits Anfang Juli hatte Juncker die Mitgliedsländer aufgerufen, mehr Frauen in die Brüsseler Chefetage zu entsenden. Bislang haben die EU-Hauptstädte nur zwei Frauen für die 27 zu vergebenden Posten offiziell nominiert. Einige Staaten haben mehrere Kandidaten vorgeschlagen, aus denen Juncker auswählen kann, andere könnten noch Frauen nachnominieren. Am Abend fehlten noch von vier Staaten offizielle Vorschläge, verlautete aus EU-Kreisen.
So will Tschechien die derzeitige Ministerin für Regionalentwicklung, Vera Jourova, nach Brüssel schicken. Schweden möchte, dass die bisherige EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström schwedische EU-Kommissarin in Brüssel bleibt. Zudem wird von Bulgarien erwartet, auch künftig auf die bisherige Kommissarin für humanitäre Hilfe, Kristalina Georgiewa zu setzen. Slowenien nominierte am Donnerstag drei Personen, darunter zwei Frauen: Die scheidende Ministerpräsidentin Alenka Bratusek, Außenminister Karl Erjavec und die sozialdemokratische Europaabgeordnete Tanja Fajon.
In der derzeitigen Kommission sind 9 von 28 Kommissaren Frauen.
Auch das Europaparlament hatte parteiübergreifend stets betont, dass es einer Kommission ohne einen bedeutenden Anteil von Frauen nicht zustimmen wird.
Zeit bis Donnerstagabend
Bis zum Donnerstagabend sollten die Staaten ihren jeweiligen Kandidaten und das gewünschte Portfolio nennen. Einige Länder – wie etwa Belgien, das nach den Wahlen noch keine Regierung gebildet hat – dürften aber länger brauchen. Juncker wird dann auf dieser Basis sein Gremium zusammenstellen. Die Namen will er zunächst nicht offiziell veröffentlichen.
Malmström (46) twitterte, sie sei „geehrt und glücklich“ darüber, zum zweiten Mal von der Regierung nominiert worden zu sein. Der schwedische Außenminister Carl Bildt, der ebenfalls für den Posten im Gespräch gewesen war, kommentierte per Tweet: „Hat einen ausgezeichneten Job in einem schwierigen Ressort gemacht. Eine Bereicherung für die EU und die Kommission.“
Frankreich hat den ehemaligen Finanzminister Pierre Moscovici nominiert. Deutschland schickt den bisherigen EU-Energiekommissar Günther Oettinger erneut ins Rennen.
Anfang September
Juncker wolle eine abschließende Liste mit den designierten Kommissaren Anfang September mit dem EU-Ministerrat vereinbaren. Zuvor sollen sich die Staats- und Regierungschefs bei einem Sondergipfel am 30. August auf einen neuen Außenbeauftragten einigen. Auch der nächste EU-Ratspräsident, der die Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs vorbereitet, muss noch bestimmt werden.
Der 59-jährige Juncker war Mitte Juli vom Europaparlament zum Nachfolger von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso gewählt worden. Bei der Wahl seiner 27 EU-Kommissare muss Juncker unter anderem die Parteizugehörigkeit, die Herkunft und das Geschlecht berücksichtigen.
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