Es ist nicht das ganz große Comeback der internationalen Diplomatie, auf das die Vereinten Nationen gehofft hatten. Doch nach einer Verbannung in die Online-Welt im vergangenen Jahr wird die 76. Generaldebatte der UN-Vollversammlung ab Dienstag (21. September) wieder viele der mächtigsten Politiker der Welt nach New York bringen – mit Beschränkungen. Aus Luxemburg sind Premier Xavier Bettel (DP) und Außenminister Jean Asselborn (LSAP) nach New York gereist.
Die Flure des UN-Hauptquartiers am East River werden nicht wie sonst zu Generaldebatten überquellen – New York und die UN haben die Größe der Delegationen stark limitiert. „Wir müssen alle Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass es nicht zu einem Super-Spreader-Ereignis wird“, mahnte die amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield zuletzt.
Bei einer Woche Debatte bleibt Zeit für die größten Themen der Gegenwart. Dabei sollten das Afghanistan-Desaster und die notwendige humanitäre Hilfe sicherheitspolitisch den größten Raum einnehmen. Auch der neue Außenminister Irans, Hussein Amirabdollahian, kommt – zu möglichen Treffen am Rande der Veranstaltung mit Blick auf die Atomverhandlungen schweigen sich die westlichen Staaten aber aus. Nicht auszuschließen ist außerdem, dass Frankreich und die USA angesichts ihres U-Boot-Streits das Gespräch miteinander suchen. Über die regionalen Krisen hinaus wird die Erderwärmung ein voraussichtlich überragendes Thema mit mehreren Veranstaltungen werden.
Bidens erster Auftritt
Viele Beobachter sehen Bidens ersten Auftritt als US-Präsident bei der Vollversammlung als spannendsten Moment der kommenden Woche. „Biden kann einen recht herzlichen Empfang bei den UN erwarten – aus dem einfachen Grund, dass er nicht Donald Trump ist“, erklärt Richard Gowan, UN-Experte des Thinktanks Crisis Group. Für Bidens Rede zum Auftakt am Dienstag erwartet Gowan einen Fokus auf die Bekämpfung des Klimawandels und auch auf die Corona-Pandemie.
Besonders interessant wird dabei, wie stark Biden gegen China austeilt. Sein Vorgänger Trump hatte eine aggressive Kampagne gegen Peking gefahren, sodass UN-Chef Guterres sogar vor einem neuen Kalten Krieg warnte. Chinas Staatspräsident Xi Jinping soll nach Angaben aus dem Pekinger Außenministerium nun doch eine Ansprache per Video halten – eigentlich war keine Rede von ihm vorgesehen. Russlands Staatsoberhaupt Wladimir Putin kommt nicht.
Biden plant für Mittwoch zudem einen hochrangig besetzten, virtuellen Gipfel zur gerechteren internationalen Verteilung von Impfstoffen. Dabei soll es vor allem um konkrete Zusagen für die Bereitstellung von mehr Vakzinen für ärmere Länder gehen. (dpa)
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können