Euro-Reformpaket ist durch

Euro-Reformpaket ist durch
(AFP)

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Mit einem umfangreichen Reformpaket will die EU den Euro krisenfest machen. Die Staats- und Regierungschefs einigten sich in Brüssel grundsätzlich auf weitreichende Reformen.

Allerdings blieb die von Deutschland geforderte Nachbesserung beim neuen Rettungsschirm ESM zunächst noch offen. Beamte aus den 17 Euro-Ländern verhandelten am Donnerstagabend über diesen Sonderwunsch. „Das halten wir aber eher für ein technisches Problem“, sagte ein Diplomat. „Das ist lösbar.“ Deutschland will erreichen, dass die Raten für die Bareinlage zeitlich gestreckt und gleichmäßiger verteilt werden.

Der Beschluss gilt als historisch: Es ist die größte Reform seit Einführung der Gemeinschaftswährung im Jahr 1999. Künftig wird der Rettungsschirm für pleitebedrohte Euro-Länder aufgestockt und dauerhaft aufgespannt. Dafür wird der EU-Vertrag entsprechend geändert.

Strengere Strafen

Defizitsünder werden künftig strenger bestraft. Zudem wollen die 17 Euro-Länder ihre Wirtschaftspolitik abstimmen („Pakt für den Euro“).

Das Ziel lautet, die Märkte zu beruhigen und neue Krisen wie in Griechenland oder Irland zu vermeiden. Allerdings überschattete die Krise Portugals, das wohl bald seine europäischen Partner um Notfallhilfe bitten muss, den Gipfel.