Der Luxemburger Jean-Claude Juncker ist auf dem EU-Gipfel in Brüssel als neuer Präsident der EU-Kommission nominiert worden. Das teilte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Freitag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Diplomaten hatten die Entscheidung zuvor bestätigt.
Glückwünsche aus Luxemburg
Großherzog Henri hat Jean-Claude Juncker zu seiner Nominierung als Kandidat für den EU-Kommissionsvorsitz gratuliert. Glückwünsche kamen auch von Vizepremierminister und Wirtschaftsminister Etienne Schneider (LSAP).
Zufrieden zeigte sich auch Junckers Partei, die CSV. Die Nomierung sei ein neues demokratisches Moment in und für Europa. Mit Juncker schlagen die Staats- und Regierungschefs einen erfahrenen Europäer vor.
Das EU-Parlament muss der Ernennung Junckers noch zustimmen.
Der britische Premierminister David Cameron hatte beim EU-Gipfel bis zur letzten Minute gegen die Nominierung von Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident gekämpft. Er habe seinen Kollegen bei der Aussprache über die Personalie gesagt, sie könnten das angewandte Verfahren „noch zu Lebzeiten bereuen“, teilte Cameron über den Kurznachrichtendienst Twitter am Freitag mit.
Cameron hatte auf dem EU-Gipfel in Brüssel eine Abstimmung in der Frage erzwungen. Der Brite galt mit seiner Kritik aber als weitgehend isoliert, Juncker dürfte deshalb eine ausreichende Mehrheit erhalten. Da nun bei der Auswahl des Kommissionschefs von den Staats-und Regierungschefs erstmals der Ausgang der Europawahl berücksichtigt werden muss, hatten die großen europäischen Parteifamilien europaweite Spitzenkandidaten aufgestellt, die als Kandidaten für die Nachfolge von Amtsinhaber José Manuel Barroso beworben wurden.
Juncker ging für die siegreichen Christdemokraten ins Rennen. Cameron lehnt das neue Verfahren strikt ab.
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