„Ein Desaster für die Erzkonservativen“

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Der Luxemburger Außenminister Jean Asselborn sprach am Sonntag von einer „korrekt“ abgelaufenen Wahl, wie der Sieg des Reformers Hassan Rohani bestätige.

Hassan Rohani befinde sich politisch recht weit entfernt vom Obersten Führer des Iran, Ajatollah Ali Chamenei. Dass die Führung das Wahlergebnis anerkenne, könne als ein positiver Wandel gedeutet werden.

Bei der Abstimmung vor vier Jahren war das Reformlager noch auf die Straße gegangen, um gegen die aus seiner Sicht gefälschte Wiederwahl von Ahmadinedschad zu protestieren. Laut Jean Asselborn ist das diesjährige Wahlergebnis mit einem „Desaster für die erzkonservativen Kräfte des Iran“ gleichzusetzen.

Hoffnungsschimmer auf einen Kurswechsel

Der Sieg Rohanis müsse als Sieg der Moderaten verstanden werden, was auch die positive Reaktion der Internationalen Gemeinschaft zeige. Sowohl die USA, Russland und die EU als auch die Vereinten Nationen begrüßten das Wahlergebnis.

Der Luxemburger Außenminister zeigte sich allerdings enttäuscht von der israelischen Reaktion auf die Wahl Rohanis. An den Sanktionen gegen den Iran festzuhalten, ohne Rohanis Politik abzuwarten, bezeichnete Jean Asselborn als nicht vertretbar.

Die Amtszeit von Mahmud Ahmadinedschad, der unter anderem den Holocaust geleugnet und öffentlich gedroht hat, Israel werde früher oder später von der Weltkarte verschwinden, kann laut Jean Asselborn als „Wasser auf die Mühlen der israelischen Hardliner“ bezeichnet werden.

Der Wahlsieg Rohanis könne deshalb dazu beitragen, die Beziehungen beider Staaten zu entspannen. Der Luxemburger Außenminister wies letztendlich dennoch darauf hin, dass Ajatollah Ali Chamenei die einflussreichste Person in der Politik des Iran bleiben werde, denn er habe das letzte Wort über den Kurs der Islamischen Republik in der Außen- und Atompolitik.

Der Einfluss Rohanis auf die Unterstützung für den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad im anhaltenden Bürgerkrieg kann Jean Asselborn zufolge noch nicht abgeschätzt werden. Ein Hoffnungsschimmer auf einen Kurswechsel bestehe dennoch.