Druck auf Jean-Claude Juncker

Druck auf Jean-Claude Juncker
(AFP/John Thys)

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Medienberichten zufolge ist Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker der deutschen Regierung ein Dorn im Auge.

Nach dem Referendum der Briten über einen EU-Austritt wachse der Druck auf Juncker von seinem Posten zurück zu treten, berichtet die Zeitung Sunday Times.

Juncker werde vorgeworfen sich an der Entscheidung der britischen Wähler für einen EU-Austritt „ergötzt“ zu haben und darin eine Chance für mehr integration in Europa zu sehen, schreibt die Sunday Times.

„Juncker hat immer wieder gegen die gemeinsamen Interessen verstoßen und seine Reaktion auf das Referendum war sehr schädlich,“ zitiert die Sunday Times einen nicht genannten deutschen Minister. Jetzt sei nicht die Zeit für institutionelles Geplänkel, aber der Druck auf Juncker werde größer werden.

Wie der EU-Observer berichtet geht es bei den Spannungen auch um die Frage wer die Verhandlungen mit dem Vereinten Königreich führen wird, wenn das Land offiziell seine Austrittserklärung vorbringt. Juncker habe versucht seinen Chef-Berater Martin Selmayr dafür zuständig zu machen. Der EU-Rat sei ihm aber dabei in die Quere gekommen, habe eine Task Force gegründet und den belgischen Diplomaten Didier Seeuws mit der Aufgabe betraut.

Während Juncker für einen schnellen Austritt Großbritaniens ist um klar Schiff zu machen und Unsicherheiten zu beseitigen, bevorzugt Berlin ein besonneneres Vorgehen. Auch haben Juncker und Berlin sehr unterschiedliche Vorstellung was die Zukunft Europas anbelangt. Während Juncker für eine tiefere Integration der EU ist, sieht Berlin die Zukunft Europas in einer stärkeren Zusammenarbeit der einzelnen Länder. Gegenüber der Welt am Sontag sagte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble nach dem Brexit-Votum: „Im Grundsatz bin ich ein Anhänger der Vertiefung. Aber dafür ist jetzt nicht die Zeit. Wir können in Europa in der Lage wachsender Demagogie und tiefer Europaskepsis nicht einfach so weitermachen wie bisher.“ Und: „Die Lage ist so ernst, dass wir aufhören müssen, die üblichen europäischen und Brüsseler Spiele zu spielen.“