Die EU-Kommission forderte am Dienstag in Brüssel, die Verbreitung der oft im Internet mit falscher Kennzeichnung vertriebenen Substanzen durch beschleunigte Verfahren zu stoppen. „Die neuen Suchtstoffe werden in Europa immer problematischer und gefährden vor allem junge Menschen“, warnte Justizkommissarin Viviane Reding. Dabei geht es um Stoffe, die oft legal als Wirkstoff in Arzneimitteln dienen, aber als Alternative zu illegalen Drogen wie Kokain oder Ecstasy missbraucht werden.
Viviane Reding erklärt den Drogen den Krieg. (dpa)
Die EU-Kommission reagiert mit ihrem Vorstoß auf die sich beschleunigende Ausbreitung dieser psychoaktiven Drogen: In den Jahren 2009 bis 2012 hat sich ihre Anzahl in der EU verdreifacht. In diesem Jahr wurde jede Woche mehr als eine weitere dieser neuen Drogen gemeldet. Als besonders gefährdet sieht die EU-Kommission Jugendliche. In einer Umfrage aus dem Jahr 2011 gaben fünf Prozent der jungen Menschen in der EU an, solche neuartige Drogen mindestens einmal genommen zu haben.
Viele Stoffe sind zur Sorge Redings leicht im Internet zu finden, wo sie etwa als pflanzliche Lebensmittel, Badesalze oder Forschungschemikalien angeboten und nach ganz Europa verkauft werden. Die EU-Kommission will das Problem daher auf europäischer Ebene angehen, damit die neuen Drogen schneller vom Markt genommen werden können. Denn das derzeitige System „für die Aufdeckung und das Verbot von Drogen ist der aktuellen Lage nicht mehr gewachsen“.
Prozeduren sollen kürzer werden
Bisher dauert es mindestens zwei Jahre, bis ein Stoff verboten wird. Diese Prozedur will Reding auf zehn Monate verkürzen. Etwa ein Fünftel dieser in der EU gemeldeten Drogen haben auch einen legalen Verwendungszweck, in diesen Fällen soll ein Verbot für den Verbrauchermarkt ausgesprochen werden.
Besonders gefährliche Stoffe sollen sofort vom Markt genommen werden können, um ihre Gefahren zu analysieren. Derzeit bleibt eine Substanz frei verfügbar, bis die Risikobewertung abgeschlossen ist und die Kommission reagieren kann.
Wie wichtig schnelles Handeln sein kann, zeigt der Stoff „5-IT“: 2012 meldeten innerhalb von nur fünf Monaten vier EU-Staaten, darunter Deutschland, 24 Todesfälle, bei denen die synthetische Substanz mit aufputschender und halluzinogener Wirkung eine Rolle spielte. „5-IT“ wird hauptsächlich als Pulver, aber auch in Form von Tabletten und Kapseln über das Internet und in sogenannten Head Shops als „Forschungschemikalie“ verkauft.
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