Als Anschauungsbeispiel hätte es nicht trefflicher kommen können: Als der französische Präsident Emmanuel Macron in seiner Rede an der Sorbonne unter anderem von einer europäischen Souveränität sprach, die es zu verteidigen gelte, konnten sich viele kaum etwas darunter vorstellen. Mit der Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, das Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufzukündigen und wieder Wirtschaftssanktionen gegen das Land einzuführen, wird auf exemplarische Art und Weise deutlich, was Macron damit meinte. Denn es stellt sich die Frage, ob die Europäer dem Diktat aus Washington Folge leisten und nun ebenfalls ihre Unternehmen dazu anhalten, auf Geschäfte mit dem Iran zu verzichten, um somit zumindest indirekt den US-Sanktionsforderungen nachzukommen. Oder ob sie, wie es der französische Präsident fordert, ihre gemeinsame Souveränität verteidigen sollen. Eine Frage, die Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire so formulierte: „Wollen wir ein gehorsamer Vasall sein?“
Die Antwort darauf müsste eigentlich klar sein. Eigentlich. Denn es gibt Zweifel, weshalb darüber diskutiert wird, wie auf drohende US-Strafen gegen europäische Unternehmen reagiert werden soll, die trotzdem in Iran wirtschaftlich aktiv bleiben wollen.
Wohl werden die großen Drei in der EU – Frankreich, Großbritannien und Deutschland – die das Abkommen mit dem Iran mit verhandelt haben, bei einem Treffen der jeweiligen Außenminister heute in Brüssel Teheran einstweilen davon überzeugen, weiterhin zum Abkommen zu stehen. Doch dürften die Mullahs das Verhalten der EU sehr genau beobachten und sich auf den Fall vorbereiten, in dem auch die Europäer umfallen würden. Möglicherweise aber wird sich auch in manchen europäischen Hauptstädten insgeheim erhofft, dass der Iran das Abkommen seinerseits aufkündigt. Den Europäern bliebe es dann erspart, ihre Position zu verteidigen. Was die 28 allerdings in keinster Weise weiterbringen würde.
Es bedarf immer der zwingenden Momente einer Krise, bevor sich unter den EU-Staaten die Einsicht durchsetzt, dass gehandelt werden muss. Insofern stehen sie vor einer bedeutenden außenpolitischen Richtungsentscheidung. Die EU-Staats- und Regierungschefs sollten daher bei ihrem Treffen dieser Tage im bulgarischen Sofia in die Offensive gehen und sich klar zum Abkommen mit dem Iran bekennen. Schließlich ist es auch eine Sache der Selbstachtung, wie sich die 28 in dieser Frage nicht nur gegenüber Washington, sondern auch vor der Weltgemeinschaft positionieren. Denn wer würde auf internationaler Ebene die Europäer noch ernst nehmen, wenn diese ihr Wort brechen und versuchen würden, sich der eingegangenen Verantwortung zu entziehen? Und was sollten schließlich die EU-Bürger selbst von einer Union halten, die sich gerne als einer der großen Akteure dahinstellt und eben damit wirbt, dass die EU-Staaten nur gemeinsam ihre Interessen in der Welt wahrnehmen können, wenn Donald Trump jetzt nicht die Stirn geboten wird? Insofern dürfte die Frage, ob Vasall oder souverän sein, leicht zu beantworten sein.
Wenn keiner dem Potus hinterherläuft wenn er weltweit in die Fettnäpfchen tritt,dann hat sich Amerika bald selbst isoliert und das wird der Nylonschopf zu spüren bekommen. Vasall eines Klowns zu sein sollte auch nicht das höchste der Gefühle sein. Die Amis haben Coke- wir haben Bordeaux. Wir sollten dieses " Accident spermatique",wie unser berühmtester aller Anwälte sagen würde,einfach nur laufen lassen und bessere Zeiten abwarten.
Solange Europa sich nicht auf eine gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik einigt wird all das Souveränitätsgefasel sinnlos bleiben. Ein Europa ohne Armee wird notgrdrungen auf die USA angewiesen bleiben allem Pazifismus-, Multilateralismus-,und Kostruktivismusgewäsch zum Trotze. Es genügt auch nicht eine solche Armee aufzustellen und auszurüsten. Notwendig ist vor allem der Souiveränitätsverzicht der Mitglieder. Solange jedes Mitgliedsland den Einsatz per Veto blockieren kann ist eine solche Armee letztlich ein teurer Papiertiger. Wenn man nicht von Beginn an zu diesem Souveränitätsverzicht bereit ist sollte man anstatt bedeutungsschwangere Reden zu halten, lieber eine Flasche Bier trinken. Die Linke wird sich in bedingungslosem Pazifismus ergehen und die Rechte wird die Verfügungsgewalt über ihre nationale Armee niemals aufgeben. Das Ganze ist ein sinnloses Getöne zur Belustigung der USA, Russen und Chinesen. Europa ist ein schwabbeliger, vollgefressener Wohlstandsriese der nicht einmal zu seiner eigenen Verteidigung fähig ist und geopolitisch ausser Spott nichts verdient.
seit ww2 sind die europaer die vasallen der usa.wo staende europa heute ohne die usa?waere ww2 noch im gange?oder gaebe es einen neuen krieg?frankreich gegen spanien?vielleicht england gegen spanien?europas tradition ist krieg.hundertjaehriger krieg,dreissigjaehriger krieg.die usa haben dem mit einer nie dagewesener materialschlacht ein ende gesetzt.und sie fordern seither ihren siegerpreis ein.vor der aera trump haben sie das mehr oder weniger zurueckhaltend gemacht.nun jedoch zieht der elefant im porzellanladen sein wahlprogramm mit voller haerte durch.und da der erfolg ihm recht gibt,immerhin hat seine kraftrhetorik aus atomraketenkim ein lamm gemacht,wird er so weiterfahren.keine maske der freundlichkeit und samthandschuhe mehr.es ist aeusserst interessant zu beobachten ob seine rechnung aufgehen wird.