Rede zur Lage der Union
Von der Leyen: EU-Kommission stoppt Zahlungen an Israel
Unter anderem wegen des Widerstandes der deutschen Bundesregierung kann sich die EU bislang nicht auf Strafmaßnahmen gegen Israel einigen. Nun kommt es zu einem Alleingang der Europäische Kommission.
Europa müsse „um seinen Platz in der Welt“ kämpfen, meint EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer ersten Rede zur Lage der EU in ihrer zweiten Amtszeit Foto: Sébastien Bozon/AFP
Wegen Israels Vorgehen im Gazastreifen setzt die EU-Kommission ihre Unterstützung für das Land aus. Man werde alle entsprechenden Zahlungen stoppen, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Europaparlament in Straßburg. Es solle allerdings keine Auswirkungen für die Arbeit mit der israelischen Zivilgesellschaft oder der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem geben.
