Anerkennung Palästinas

Ein Momentum für eine neue Friedensdynamik? Luxemburg schließt sich Bewegung mehrerer Staaten an

Luxemburg wird kommende Woche einen palästinensischen Staat anerkennen. Das erklärte der luxemburgische Premierminister Luc Frieden am Montag nach einer Sitzung der außenpolitischen Kommission der Chamber.

Premierminister Frieden und Außenminister Bettel informierten die außenpolitische Kommission der Chamber am Montag 

Premierminister Frieden und Außenminister Bettel informierten die außenpolitische Kommission der Chamber am Montag  Foto: Editpress/Hervé Montaigu

Nun also doch: Lange hatte die luxemburgische Regierung gezögert, jetzt aber hat sie sich dazu entschieden, Palästina als Staat anzuerkennen. Der Schritt soll am kommenden Montag während einer internationalen Konferenz bei den Vereinten Nationen in New York vorgenommen werden. Jüngste Entwicklungen haben offenbar zu diesem Sinneswandel beigetragen. „Wir meinen, dass es für einen dauerhaften Frieden in der Region zwei Staaten braucht. Das meinen wir aber nicht erst seit heute“, sagte Luc Frieden am Montagvormittag gegenüber dem Tageblatt. Luxemburg hat sich stets für eine Zwei-Staaten-Lösung ausgesprochen. Der Premierminister verwies allerdings darauf, dass diese Idee sowohl vom israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dessen Regierung als auch von der palästinensischen Terrororganisation Hamas abgelehnt werde.

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