Kongress in Remich: LSAP Osten leckt ihre Wunden

Aufbauarbeit, bessere Kommunikation nach außen und mehr Präsenz auf dem „Terrain“: So lassen sich die Aufgaben der LSAP für die nächsten fünf Jahre zusammenfassen. Das ist das Resultat des Bezirkskongresses der Partei im Luxemburger Osten, auf dem am Dienstagabend in Remich viele Redner Mikrofon und Wort ergriffen, um die Delegierten darauf einzuschwören. Den größten Eindruck hinterließ dabei Tess Burton.

Sie war ganz offensichtlich nach Remich gekommen, um den Spekulationen um ihre Person ein Ende zu setzen. „Ja, ich bin gefragt worden, Regierungsmitglied zu werden. Ja, ich hätte die Ressorts auch angenommen. Ja, ich habe meine Kandidatur zurückgezogen“, sagte Burton in ihrer Rede in Remich. Sie sei aber nicht bereit gewesen, in einem Team mitzuarbeiten, in dem sie nicht von jedem unterstützt werde. Das abschließende „Ja, ich bin enttäuscht“, lässt tief blicken. Eine Politik, in der nicht alles korrekt abläuft und ein Team, das nicht als solches zusammenhält, sei nicht ihre Welt. Das war’s dann auch.

Sie war nach Remich wohl auch mit dem festen Vorsatz gekommen, ihren Posten als Bezirkspräsidentin zur Verfügung zu stellen. Sie klebe nicht an ihrem Stuhl und wolle Platz machen für andere, begründete sie ihren Schritt. Ihr Nachfolger ist Mike Hagen aus der Sektion Junglinster.

Ein langes Nebeneinander: Tess Burton und Nicolas Schmit

Tess Burton war auch auf dem Kongress gekommen, um den zu würdigen, dem sie ihren Sitz im Parlament verdankt: ihrem Parteikollegen und Ex-Arbeitsminister Nicolas Schmit. Burton (34) macht seit Jahren Oppositionsarbeit im Gemeinderat in Grevenmacher und trat auf der Liste für die die Nationalwahlen 2018 an. Am Wahlabend war noch nicht klar, ob sie den Sitz bekommt oder nicht. Ohne die Europaambitionen von Schmit wäre die Sache anders ausgegangen. Er will die Liste der LSAP bei den Wahlen für das Europaparlament anführen und hat ihr seinen Sitz überlassen. Beide kennen sich, seit sie 2004 Weinkönigin und er delegierter Minister für auswärtige Angelegenheiten und Immigration im Kabinett Juncker/Asselborn wurde. Jetzt vertritt sie den Bezirk wieder im Parlament und ist seit kurzem Präsidentin der Kommission für Landwirtschaft und Weinbau.

Im Osten ist viel in Bewegung. Die Gemeinden rücken noch enger zusammen. Derzeit laufen Fusionsgespräche zwischen Dalheim und Mondorf. Ein paar Kilometer weiter soll die „Supergemeinde“ aus Bous und Waldbredimus rund um die „Perle an der Mosel“, Remich, entstehen. Der Osten ist mit 34 LSAP-Mitgliedern der kleinste Bezirk der Sozialisten in Luxemburg. Wahlkampf ist hier zwischen CSV- und DP-Dominanz schwierig und fordert den Kandidaten viel, vielleicht sogar mehr als anderswo im Land, ab. Das muss gewürdigt werden, was Bezirkspräsidentin Tess Burton in ihrer Rede vor den Delegierten tat. Die sieben Kandidaten hätten viel erreicht.

Mit einem Minus von 1,7 Prozent im Osten kam die Partei vergleichsweise glimpflich davon. Auf nationalem Niveau musste die LSAP ein Minus von 2,68 Prozent einstecken. Neue Gesichter bereichern die Reihen, der Sitz im Parlament konnte gehalten werden und mit Paulette Lenert, Juristin und Ex-Richterin am Amtsgericht, gibt es ein neues, unverbrauchtes Gesicht aus dem Osten in der Ministerriege. Das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Partei seit 1984 kontinuierlich Wähler verliert und kein Wahlgewinner sondern ein Wahlverlierer ist, wie Burton in ihrer Bilanz hervorhob.

Nichtsdestotrotz werde die Partei mehr denn je gebraucht. Ob es reicht, „anders als die anderen zu sein“, wie Nicolas Schmit in seiner flammenden Rede auf die Europawahlen betonte, wird sich zeigen.