Gemeinderat Bettendorf
Keine Diskussion, keine Abstimmung: Zum „Nordstad“-Referendum gibt es lediglich eine Stellungnahme
Die wahlberechtigten Bürger der Gemeinde Bettendorf stimmten am Sonntag darüber ab, ob sich ihre Gemeindevertreter noch weiter an den Fusionsgesprächen in puncto „Nordstad“ beteiligen sollen oder etwa nicht. Diese Bürgerbefragung endete mit einem eher knappen Resultat, sprachen sich doch „nur“ 57,4 Prozent der teilnehmenden Bürger für den Verbleib in den Fusionsgesprächen aus. Am Mittwochnachmittag war es nun am Gemeinderat, Stellung zu diesem Referendum, das bekanntlich nicht bindend ist, zu nehmen.
Die Richtung, die die Bürger beim Referendum angegeben haben, soll respektiert werden, hieß es in der Gemeinderatssitzung Foto: Roger Infalt
Kurz zur Erklärung: Am 25. September 2024 hatte sich der Gemeinderat anhand einer Geheimabstimmung mit sieben gegen vier Stimmen für den Rückzug aus den „Nordstad“-Fusionsgesprächen ausgesprochen. Da diese Geheimabstimmung nicht konform mit dem Gemeindegesetz war, wurde sie von Innenminister Léon Gloden (CSV) annulliert. Einen Monat später wurde das Votum erneuert, dieses Mal anhand einer offenen Abstimmung. Das Resultat blieb jedoch unverändert.
