EU-Wahlen in LuxemburgGlücklose Gewinner, zufriedene Verlierer

EU-Wahlen in Luxemburg / Glücklose Gewinner, zufriedene Verlierer
Die künftigen luxemburgischen EP-Abgeordneten: (v.l.) Christophe Hansen (CSV), Charles Goerens (DP), Marc Angel (LSAP), Tilly Metz (Grüne), Isabel Wiseler-Lima (CSV), Fernand Kartheiser (ADR) Foto: Editpress/Julien Garroy

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Es kam, wie es manche befürchtet hatten: Trotz einer „starken Liste“ verpasst die LSAP nur knapp den angestrebten zweiten Sitz im Europäischen Parlament (EP). Stattdessen geht ein Sitz an die ADR, die somit erstmals mit einem Abgeordneten in Straßburg vertreten sein wird. 

Mit einer Verschiebung von einem, höchstens zwei Sitzen von sechs konnte vor den Europawahlen in Luxemburg ausgegangen werden. Es blieb nun schließlich bei einem Sitz, der an die Alternative Demokratische Reformpartei (ADR) ging, die nun mit ihrem Spitzenkandidaten Fernand Kartheiser erstmals in ihrer Geschichte im EU-Parlament vertreten sein wird. Damit wird nun erstmals auch aus Luxemburg eine Partei die Reihen der Rechtspopulisten im EU-Parlament stärken. Die ADR gehört der Partei Europäische Konservative und Reformer (EKR) an, die derzeit von der italienischen Postfaschistin und Regierungschefin Giorgia Meloni geführt wird und der bald auch die ungarische Regierungspartei Fidesz angehören könnte, deren Vorsitzender Viktor Orban als ausgesprochener Freund Wladimir Putins gilt.

Aussichten auf einen zusätzlichen Sitz hatte ebenfalls die LSAP, doch die Entscheidung fiel sehr knapp zu ihren Ungunsten. Somit wiederholte sich für die Sozialisten das Szenario der letzten Chamberwahlen, bei denen die LSAP als insgesamt zweitstärkste Partei aus den Wahlen hervorging, mit elf Abgeordneten jedoch ganze drei Parlamentarier weniger erhielt als die drittstärkste Partei, die DP.

Als stärkste Partei bei den Europawahlen in Luxemburg geht die CSV aus den Wahlen hervor, die allerdings nur um 1,81 Prozentpunkte zulegen konnte und somit bei weitem ihre Verluste von 2019 – minus 16,55 Prozentpunkte – nicht wettmachen konnte. Dennoch reicht es, um ihre zwei Mandate zu behalten. Für die CSV sind Christophe Hansen und Isabel Wiseler-Lima gewählt. Hansen, der erst im Herbst vergangenen Jahres aus dem EP ausgeschieden war, um an den Nationalwahlen teilzunehmen, wird nun doch seine politische Karriere in Europa weiterführen. Ihm wurde von der Regierung der Posten des künftigen luxemburgischen EU-Kommissars in Brüssel angeboten. Ob es so weit kommt, könnte davon abhängen, ob die europäischen Sozialdemokraten nicht doch einen gewichtigen Posten in der Kommission für ihren Spitzenkandidaten Nicolas Schmit fordern. Sollte dies nicht der Fall sein und Hansen zum Zuge kommen, wird die bisherige CSV-Europaabgeordnete Martine Kemp im Herbst wieder als Nachfolgerin für Hansen ins EP einziehen.

Deutlich zulegen, mit einem Plus von 9,53 Prozentpunkten, konnte die LSAP bei den Wahlen, womit sie auf 21,72 Prozent kam, nur 1,19 Prozentpunkte hinter der CSV. Erstgewählter auf der Liste ist der bisherige S&D-Abgeordnete und EP-Vizepräsident Marc Angel, der mit 69.648 Stimmen sein persönliches Resultat weit mehr als verdoppeln konnte. Insgesamt schnitt die LSAP mit ihrer Liste sehr gut ab: Unter den ersten zehn Gewählten befinden sich vier LSAP-Politikerinnen und -Politiker. So belegte Liz Braz mit 57.611 Stimmen den fünften und Mars Di Bartolomeo mit 51.726 Stimmen den sechsten Rang. Und selbst die vor den Wahlen eher unbekannte Ko-Spitzenkandidatin Danielle Filbig kam mit ihren 45.437 Stimmen noch auf den insgesamt achten Platz und lag damit vor dem ehemaligen Minister Franz Fayot (14.) und Michaela Morrisova (16.).

Verluste musste hingegen die DP hinnehmen. Sie fiel um 3,15 Prozentpunkte auf 18,29 Prozent. Zwar ist auch dieses Mal der DP-Spitzenkandidat Charles Goerens wieder der Meistgewählte mit 86.132 Stimmen. Dennoch musste er gegenüber den letzten Wahlen Einbußen von über 11.000 persönlichen Stimmen hinnehmen. Die Stimmenverluste der DP könnten auch damit zu tu haben, dass der Partei dieses Mal eine Stimmenfängerin wie Monica Semedo bei den letzten Wahlen fehlte. Doch schnitt die Ko-Spitzenkandidatin der Liberalen, Amela Skenderovic, gar nicht so schlecht ab und lag mit ihren 44.932 Stimmen um mehr als 13.400 Stimmen vor der Drittplatzierten auf der Liste, Jana Degrott.

Trotz Verlusten Sitz gehalten

Aufatmen jedoch bei den Grünen: Ihr Sitz hätte der zweite sein können, der bei diesen Wahlen zur Disposition stand. Die Grünen konnten ihren Sitz ebenso gerade noch halten, wie die ADR ihren Sitz gewinnen konnte. Denn beide Parteien erreichten ein Wahlresultat von 11,76 Prozent, wobei allerdings die Grünen (162.955 Stimmen) gerade einmal mit 106 Stimmen die Nase vor der ADR haben. Dennoch: Die Verluste, die die Grünen erlitten, sind deutlich: 7,15 Prozentpunkte haben sie gegenüber den Wahlen 2019 verloren. Auch die Spitzenkandidatin der Grünen, Tilly Metz, verlor deutlich an Stimmen, von 55.329 auf nur mehr 44.828 Stimmen. Anders als es jedoch Umfragen prognostiziert hatten, liegt sie deutlich vor dem Zweitgewählten auf der Grünen-Liste, dem ehemaligen Minister François Bausch, der lediglich auf 29.230 Stimmen kam.

Der ADR reichten 1,72 Prozentpunkte an Zugewinnen, um den lang ersehnten ersten Sitz im EU-Parlament zu ergattern. Zwar konnte der ADR-Spitzenkandidat Fernand Kartheiser seinen Stimmenanteil gegenüber der Wahl von 2019 fast verdoppeln. Dennoch konnte der künftige EP-Abgeordnete insgesamt nur den 15. Platz belegen.

Enttäuscht dürften sowohl die „déi Lénk“ als auch die Piraten sein, die beide Verluste hinnehmen mussten. Die Linken verloren 1,68 Prozentpunkte und erreichten nur mehr 3,15 Prozent, die Piraten fielen von 7,7 Prozent auf nur noch 4,92 Prozent. Nur magere 1,6 Prozent erreichte Fokus von Frank Engel, der unter anderen wohl auch auf die liberale EP-Abgeordnete Monica Semedo hoffte. Deren einstige Zugkraft hat jedoch erheblich unter Vorwürfen der psychischen Belästigung gegen sie gelitten. Alle anderen teilnehmenden Parteien bewegen sich um (Volt) oder klar unter einem Prozent.

Große Freude bei den großen Verlierern dieser Wahl, den Grünen, die doch nicht alles verloren haben und ihren Sitz knapp retten konnten
Große Freude bei den großen Verlierern dieser Wahl, den Grünen, die doch nicht alles verloren haben und ihren Sitz knapp retten konnten Foto: Editpress/Fabrizio Pizzolante
Castegnaro Guy
11. Juni 2024 - 12.29

Ich hoffe, die Biografie „De Casteg“ konnte auch nur zu einem Bruchteil dazu beitragen, dass der frühere luxemburgische Parlamentspräsident es nicht ins Europaparlament geschafft hat.

@Leila
10. Juni 2024 - 23.49

RTL freut sich, Bausch bleibt Ihnen erhalten wenn Sendezeit aufgefüllt werden muss wegen mangelnder Werbung 😂

max.l
10. Juni 2024 - 12.08

ëch hu just eng Bemierkung: - d'Meloni ass am PPE dat sën déi extrem Riëts - an de Kartheiser an der ECR dat ass nët dat selwëch, déi së méi moderéiert wéi d'Meloni

JJ
10. Juni 2024 - 8.46

...und Semedo? Da hat Engel sich wohl auf's Kinn gespuckt.

Leila
10. Juni 2024 - 7.55

Bei einigen, besonders bei Bausch sieht die Freude ziemlich aufgesetzt, künstlich auf - zumindest auf diesem Foto...

luxmann
10. Juni 2024 - 6.56

Partylaune ueberall und nur gewinner...alles bestens also.
Nur von Fokus hoert man nichts...Engel wird sich wieder eine neue partei suchen muessen oder dreht er endlich der politik den ruecken zu?