Wechselnde MehrheitenGemeinden, in denen sich 2017 die Koalition änderte

Wechselnde Mehrheiten / Gemeinden, in denen sich 2017 die Koalition änderte
Das hauptstädtische Rathaus steht wie bei jeder Gemeindewahl im Zentrum des Interesses Foto : Editpress/Fabrizio Pizzolante

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Mancherorts gab es lediglich einen „Partnertausch“, an anderer Stelle einen regelrechten Regimewechsel. Im Nachfolgenden finden Sie einen Überblick über die Proporzgemeinden, in denen der Schöffenrat 2017 die Farbe wechselte, wobei die Gemeinden aus dem Süden in einem separaten Bericht (Tageblatt vom Freitag) gesondert beleuchtet werden.

In Luxemburg-Stadt bedeuteten die Kommunalwahlen von 2017 das Ende der blau-grünen Zusammenarbeit im Schöffenrat. Obwohl „déi gréng“ ihre 2011 errungene Anzahl von fünf Mandaten halten konnten, und sich stimmenmäßig sogar noch um 0,81 Prozent (von 18,45 auf 19,26) verbesserten, konnten sie nicht die Bildung einer blau-schwarzen Koalition verhindern.

Die Liberalen rutschten von 33,65 auf 30,04 Prozent in der Wählergunst, was sie auch einen Sitz kostete. Sie verfügten fortan über neun Sitze, was ihnen allerdings noch den Spitzenplatz sicherte. Als Gewinner ging indes die CSV aus dem Urnengang hervor. Mit einer Steigerung ihres Stimmenanteils von fast sechs Prozent (von 19,05 auf 25,03 Prozent) konnten sie einen legitimen Anspruch auf den Platz als Koalitionspartner stellen. Ihre Sitzzahl steigerten die Christsozialen von fünf auf sieben.

Kurz nach den Wahlen meinte François Benoy („déi gréng“), es sei deutlich gewesen, dass die Bürger sie auch in Zukunft in der Koalition sehen wollten. Gleiches konnte allerdings auch die CSV von sich behaupten – und machte dann auch das Rennen um den Posten des Juniorpartners.

Benoy geht indessen dieses Mal mit der klaren Absicht ins Rennen, Bürgermeister zu werden.

CSV-Spitzenkandidat Serge Wilmes, der 2017 angetreten war, um das Amt des Bürgermeisters zu übernehmen, erhielt damals 9.187 Stimmen, blieb damit aber noch deutlich hinter Bürgermeisterin Lydie Polfer, die trotz Verlusten ihrer Partei ihr persönliches Ergebnis um 563 Stimmen auf 12.653 verbessern konnte. Der Kampf um den ersten Platz dürfte in der Hauptstadt dieses Mal um einiges spannender werden, da mit Corinne Cahen (DP) eine amtierende Ministerin antritt.

Strassen

Zwischen 2011 und 2017 regierte in Strassen eine Dreierkoalition bestehend aus LSAP, CSV und Grünen. 2017 konnte die CSV ihre drei Sitze verteidigen, derweil die LSAP einen hinzugewinnen konnte und auf vier kam. Sieben Sitze reichten für eine Mehrheit ohne den Juniorpartner „déi géng“.

Die DP wurde mit 33,48 Prozent die prozentual stärkste Partei. Sie verfügt über vier Sitze im Gemeinderat, genau wie die LSAP, die allerdings nur auf 26,97 Prozent der Stimmen kam. Die CSV, die den derzeitigen Bürgermeister stellt, erhielt bei 21,43 Prozent drei Sitze. In der aktuellen Legislaturperiode teilten sich beide Parteien den Bürgermeisterposten: Am 1. Januar 2022 trat Gaston Greiveldinger (LSAP) nach 14 Jahren an der Spitze der Kommune von seinem Posten zurück.

Innerhalb der letzten sechs Jahre ist die Strassener Bevölkerung von rund 8.800 auf 10.500 gewachsen, was für die jetzigen Wahlen bedeutet, dass der Gemeinderat zwei Mitglieder mehr zählen wird: 15 statt wie bisher 13, was hinsichtlich etwaiger Koalitionen interessant werden könnte. Als fünfte Partei trat 2017 noch „déi Lénk“ an; ihre 4,52 Prozent reichten allerdings nicht für einen Sitz. „déi Lénk“ tritt diesmal nicht mehr in Strassen an.

Walferdingen

In der rund 8.730 Einwohner zählenden Gemeinde am Nordrand der Hauptstadt hielten sich 2017 die Wahlsieger nicht lange mit halben Sachen auf. Schwarz-Grün ersetzte Blau-Rot. DP und LSAP büßten je einen Sitz ein – Sitze, die die CSV für sich erringen konnte. Lediglich „déi gréng“ konnten ihren Sitzanteil, bei leichtem Stimmenverlust, halten. Joëlle Elvinger (DP), die erst im Januar 2016 die Nachfolge von Guy Arendt (der zum Staatssekretär für Kultur ernannt worden war) angetreten hatte, musste ihren Platz wieder räumen, und zwar für François Sauber (CSV).

Bartringen

Eindeutiger Sieger in Bartringen waren 2017 die Liberalen um Frank Colabianchi. Mit ihm errang die DP 49,86 Prozent der Stimmen und damit die absolute Mehrheit im Gemeinderat. Mit sieben Sitzen brauchte sie fortan keinen Koalitionspartner mehr. 2011 hatte die DP bereits beachtliche 41,78 Prozent der Stimmen errungen, was damals aber „nur“ für sechs Mandate langte. Koalitionspartner waren von 2011-2017 „déi gréng“, die einen ihrer drei Sitze einbüßten. Colabianchi machte es seinem Kollegen aus der Nachbargemeinde Strassen nach und übergab Anfang 2022 den Bürgermeisterstuhl an Monique Smit-Thijs.

Junglinster

In Junglinster konnte die amtierende CSV um Bürgermeister Romain Reitz ihr Ergebnis von 2011 verbessern, einen Sitz hinzugewinnen und verfügte fortan über fünf Mandate. Ihr Koalitionspartner LSAP fiel von drei auf zwei Sitze. Die DP hatte ihr gutes Resultat von 2011 gehalten und damit ihre vier Sitze sichern können. Stimmenmäßig konnte sie sogar einen Gewinn von 0,78 Prozent verbuchen. Für die nachfolgende Mandatsperiode ersetzte sie die LSAP als Partner an der Seite der CSV.

Wiltz

In Wiltz läutete 2017 das Ende einer Ära ein. Über drei Mandatsperioden hinweg verfügte die LSAP in dem Ardennenstädtchen über die absolute Mehrheit. Ihr Stimmenanteil verkleinerte sich um satte 7,7 Prozent (wobei man aber berücksichtigen muss, dass die Gemeinden Wiltz und Eschweiler Anfang 2015 fusioniert hatten und sich infolgedessen die Wählerschaft änderte). Die Sozialisten behielten sechs Vertreter im Gemeinderat, der nun allerdings aus 13 statt wie vorher aus elf Mitgliedern bestand.

Wie dem auch sei, die CSV ging mit einem Zuwachs von mehr als acht Prozentpunkten und zwei Sitzen mehr als Gewinner aus dem Urnengang hervor und fungiert seitdem als Koalitionspartner von Bürgermeister Fränk Arndt (LSAP).

Steinfort

Mit 41,6 Prozent verlor die LSAP 2017 zwar einige Prozentpunkte, blieb mit fünf Sitzen aber stärkste Partei in Steinfort. Doch auch die beiden anderen Parteien, DP und CSV, mussten Einbußen hinnehmen, die CSV verlor sogar einen Sitz. Gewinner waren „déi gréng“, die erstmals in Steinfort angetreten waren und auf Anhieb 15,28 Prozent und damit einen Sitz bekamen. Die Folge war ein radikaler Wechsel an der Spitze: Auf Schwarz-Blau folgte Rot-Grün. Auf Bürgermeister Jean-Marie Wirth (CSV) folgte Guy Pettinger (LSAP); 2022 übergab er den Posten an Sammy Wagner.

Mertert-Wasserbillig

2016 trat Jérôme Laurent (LSAP) die Nachfolge von Gust Stefanetti als Bürgermeister der Gemeinde Mertert-Wasserbillig an. Gab es 2011 noch eine LSAP-CSV-Koalition, gelang es den Sozialisten 2017, ihr schon beachtliches Resultat von 48,41 Prozent aus dem Jahr 2011 noch zu toppen: Mit 51,88 Prozent steigerten sie die Anzahl ihrer Sitze von fünf auf sechs, und hatten so die absolute Mehrheit. Ein Koalitionspartner war demnach nicht mehr nötig.

Frisingen

Schon 2011 war die Bürgerliste „Är Equipe“ mit fünf Sitzen stärkste Kraft geworden, doch die Gegner waren zusammen stärker. CSV (4 Sitze) und LSAP (2) verhinderten gemeinsam, dass die „Equipe“ den Bürgermeister stellte. Das taktische Spielchen war aber offensichtlich bei den Wählern nicht gut angekommen: Beide Parteien mussten Verluste einstecken, die CSV kostete es sogar einen Sitz. Die DP hingegen kam von null auf ein Mandat und qualifizierte sich damit als Koalitionspartner. Bürgermeister ist seit 2017 Roger Beissel (Är Equipe).

Rambruch

In der Nordgemeinde Rambruch war es von Anfang an klar, dass es einen (wenigstens teilweise) neuen Schöffenrat geben würde, da der Koalitionspartner der CSV, die „Fräi Lëscht“, 2017 nicht mehr antrat. Die CSV, die 2011 vier Sitze errang, konnte mit 51,09 Prozent und sechs Sitzen die absolute Mehrheit erlangen. Die vier Sitze der „Fräi Lëscht“ hatten sich auf die anderen Parteien verteilt: CSV +2, LSAP +1, DP +1.

Weitere Proporzgemeinden, in denen 2017 die Mehrheit wechselte:

• Wintger: 2017: CSV-DP; 2011: CSV-LSAP
• Schüttringen: 2017: Schëtter Bierger-déi gréng; 2011: DP-Schëtter Bierger
• Contern: 2017: CSV-LSAP; 2011: DP-LSAP-déi gréng
• Kopstal: 2017: CSV-DP ; 2011: Är Equipe Briddel-CSV
• Betzdorf: 2017: CSV-LSAP; 2011: déi gréng-DP
• Remich: 2017: DP-CSV ; 2011: CSV-déi gréng
• Sandweiler: 2017: CSV-déi gréng; 2011: CSV-LSAP
• Esch: 2017: CSV-déi gréng – DP; 2011: LSAP-déi gréng
• Schifflingen: 2017: CSV-déi gréng; 2011: LSAP-CSV
• Monnerich: 2017: CSV-DP; 2011: LSAP
• Sanem: 2017: LSAP-CSV; 2011: LSAP-déi gréng
• Differdingen: 2017: déi gréng-CSV; 2011: déi gréng-CSV-LSAP
• Rümelingen: 2017: LSAP-KPL; 2011: LSAP

→ Südgemeinden: morgen im Tageblatt