Nach den Wahlen
Wunschkoalition CSV-DP: Luc Frieden zum Formateur ernannt
Luc Frieden heißt der künftige Premierminister Luxemburgs. Das ist keine Überraschung mehr – ebenso wenig wie der Umstand, dass die DP als Juniorpartner mit in die Koalition soll. Die Koalitionsverhandlungen sollen noch diese Woche beginnen und möglichst schnell erfolgreich abgeschlossen werden.
Luc Frieden gibt mit der DP seinen Wunschkoalitionspartner bekannt Foto: Editpress/Julien Garroy
Luc Frieden ist am Montag gegen 17 Uhr von Großherzog Henri zum neuen Formateur und damit dem künftigen Premierminister Luxemburgs ernannt worden. Drei Stunden später stand dann auch fest, was jeder schon wusste: Der Wunschkoalitionspartner der CSV heißt DP. „Das Nationalkomitee der CSV hat heute Abend eine Analyse der Chamberwahlen gemacht und aufgrund dieser Analyse meinen Vorschlag, Verhandlungen mit der DP aufzunehmen, einstimmig angenommen“, sagte Luc Frieden kurz vor 20 Uhr. Zu dem Zeitpunkt hatte das Nationalkomitee lediglich eine halbe Stunde getagt. Dass die DP Koalitionspartner werden sollte, war bereits ein „fait accompli“. Zwei Gründe nannte der designierte CSV-Premierminister Frieden für diese Entscheidung. „Es wird eine starke Mehrheit von 35 Sitzen in der Chamber geben und zu einer programmatischen Kohärenz führen.“ Parallelverhandlungen mit der LSAP werde es keine geben. Der Nationalrat der CSV muss die Entscheidung des Nationalkomitees am Dienstagnachmittag noch absegnen – was jedoch eine reine Formalität sein dürfte.