Mobbing-Affäre
So könnte Monica Semedo aus der „Renew Europe“-Fraktion ausgeschlossen werden
Auch wenn sie aus der Luxemburger DP ausgetreten ist – Teil der liberalen EU-Parlamentsfraktion „Renew Europe“ ist Monica Semedo auch ohne Parteibuch. Die Reaktion der Fraktion bliebt bis jetzt aus. Aber: Ein Ausschluss eines Fraktionsmitglieds ist denkbar – und hat es in der Vergangenheit auch schon gegeben. Wir erklären, wie die Prozedur dazu abläuft.
Seit 2019 existiert die Fraktion „Renew Europe“, die die Interessen der liberalen Parteien in den EU-Ländern im Europäischen Parlament vertritt Symbolbild: Philipp von Ditfurth/dpa
Luxemburgs Europaabgeordnete Monica Semedo hat am Dienstagabend per Facebook bekannt gegeben, dass sie die ihre Partei – die DP – verlässt. Als Abgeordnete im Europaparlament (EP) ist sie jedoch noch immer Mitglied der Fraktion „Renew Europe“. Die Gruppierung, die liberale und zentristische Parteien im EP eint, hat bisher nicht offiziell Stellung zum Fall Semedo bezogen. Ein erzwungener Ausschluss Semedos aus der Allianz ist aber möglich – sollte die Abgeordnete nicht aus freien Stücken gehen. Die Vorwürfe gegen die 36-Jährige wiegen schwer: Sie hat ihre drei früheren Assistenten gemobbt und wurde deshalb auch vom Parlament bestraft. Damit hat sie auch gegen die Satzungen der Fraktion verstoßen.
