Retro 2020

Die Chamber im Corona-Jahr: Verantwortungsträger oder zahnloser Tiger?

Das Corona-Jahr 2020 war ein Härtetest für die demokratischen Institutionen Luxemburgs und insbesondere das Luxemburger Parlament.

Das Luxemburger Parlament im Ausnahmejahr 2020

Das Luxemburger Parlament im Ausnahmejahr 2020 Foto: Editpress/Fabrizio Pizzolante

Premierminister Xavier Bettel (DP) ruft am 18. März den Notstand in Luxemburg aus, das Parlament stimmt einstimmig der Verlängerung des Notstands am 21. März um drei Monate zu. Luxemburgs legislative Kammer hat erkannt, dass die Regierung in der außergewöhnlichen Situation Entscheidungen treffen muss, die das Parlament so schnell nicht gutheißen kann, so der damalige Berichterstatter des Gesetzesprojekts, Mars Di Bartolomeo (LSAP). Dem stimmten die Abgeordneten unisono zu.

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